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Gesamtkonzept für den Platz Bernadottestraße 12

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der peinliche Zustand des Platzes ist bereits vor zwei Jahren vom Ortsbeirat beklagt worden. Nichts ist seitdem geschehen. Als Fußgängerzugang vom und zum Nordwestzentrum, einem der beliebtesten Einkaufszentren in Hessen, ist dieser Platz wirklich nicht mehr vorzeigbar. Bevor der Platz völlig verrottet, sollte der Magistrat endlich handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2002, B 180 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 62 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 80 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und PDS (= vereinfachtes Verfahren) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO I, TOP 73 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 266 Beschluss: Der Vorlage OA 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, F.D.P., FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 803, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 07.06.2001, OA 62

entstanden aus Vorlage: OF 33/8 vom 07.06.2001

Betreff:

Gesamtkonzept für den Platz Bernadottestraße 12

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. den total verwahrlosten Platz vor dem Haus Bernadottestraße 12 kurz vor dem

Brückenübergang zum Walter-Möller-Platz (Nordwestzentrum) neu zu gestalten. Dies beinhaltet unter anderem:

- die losen und kaputten Platten der Gehwege zu erneuern,

- eine gründliche Säuberung des Areals durchzuführen,

- das Grün zurückzuschneiden,

- Anpflanzungen vorzunehmen, die den Platz sichtbar verschönern,

- kleinere Spielanlagen für Kinder herzurichten,

- die dort befindliche und total zugewucherte Stele freizulegen.

  1. die zur Planung und Durchführung nach Ziffer l erforderlichen Mittel bereits in den

nächsten Etatentwurf einzustellen.

Begründung:

Der peinliche Zustand des Platzes ist bereits vor zwei Jahren vom Ortsbeirat beklagt worden. Nichts ist seitdem geschehen. Als Fußgängerzugang vom und zum Nordwestzentrum, einem der beliebtesten Einkaufszentren in Hessen, ist dieser Platz wirklich nicht mehr vorzeigbar. Bevor der Platz völlig verrottet, sollte der Magistrat endlich handeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 62Gesamtkonzept für den Platz Bernadottestraße 12
    Anregung
  2. 7. Juni 2001OFOF 33/8Gesamtkonzept für den Platz Bernadottestraße 12Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 18. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 180Gesamtkonzept für den Platz Bernadottestraße 12Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 75
Erledigt
Die Vorlage OA 62 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 80
Angenommen
Der Vorlage OA 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und PDS (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 73
Angenommen
Der Vorlage OA 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 266
Angenommen
Der Vorlage OA 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, F.D.P., FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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