GrünGürtelpark Nieder-Eschbach
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung vom 09.09.2016, OA 61 entstanden aus Vorlage: OF 41/15 vom 16.08.2016
Betreff: GrünGürtelpark Nieder-Eschbach Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen zeitnahen Plan zur Umsetzung des GrünGürtelparks Nieder-Eschbach (früher Bebauungsplan Nr. 800) entweder als eigenständige Satzung oder als Erweiterung des GrünGürtels (entlang der Nidda) vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2016OFOF 41/15GrünGürtelpark Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. September 2016Sie sind hierOAOA 61GrünGürtelpark Nieder-EschbachAnregung
- 17. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 385GrünGürtelpark Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)