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Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-Straße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Konrad-Broßwitz-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.09.2026.

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Neues zu Konrad-Broßwitz-Straße per E-Mail

Inhalt

OBR-Anregung vom 31.08.1998, OA 617 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.08.1998, OF 184 /2

Betreff: Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in dem oben genannten vom Liegenschaftsamt als Wohnheim verpachteten Gebäude mit dem dazugehörenden Hof, Maßnahmen durchzusetzen, die nachhaltig zu menschenwürdigen Zuständen im "Heim" und in dessen Umfeld führen. Dazu ist es notwendig ... 1. ... ständige Überprüfungen daraufhin durchzuführen, ob das Heim zum Beispiel durch Untervermietungen (15,- DM pro Stuhl und Nacht) überbelegt ist. Der Bunker darf nicht weiterhin als Wohnhaus geführt werden, da es dort nur Zellen jedoch keine Wohnungen gibt. 2. ... zu prüfen, ob die sanitären Einrichtungen vom Standard und der Anzahl ausreichen und gegebenenfalls nachzubessern. Die Belegungsdichte ist den sanitären Verhältnissen anzupassen. 3. ... sicherzustellen, daß alle brandrechtlichen Vorschriften eingehalten werden und die Belästigungen durch Lärm und Müll nachhaltig eingestellt werden. 4. ... Als besondere Maßnahme, muß umgehend der zum Bunker gehörende Hof beziehungsweise Garten durch den Hinterausgang für die Bewohner zugänglich gemacht werden. Eine entsprechende Auflage ist zu erlassen. 5. ... Der Eigentümer (das Liegenschaftsamt) muß auch überwachen, daß die Gemeinschaftsräume als solche genutzt werden, und nicht etwa gewinnbringend vermietet oder untervermietet werden. 6. ... Sollten alle Maßnahmen nicht fruchten, muß die Stadt auch über einen Pächterwechsel nachdenken. Hilfreich wäre es, das Heim in die Regie einer gemeinnützigen Organisation zu übergeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 1998Sie sind hier
    OAOA 617Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-Straße
    Anregung
  2. 15. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 125Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage OA 617 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 56
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme

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