Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-Straße
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Konrad-Broßwitz-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.09.2026.
- Benennung der Grünanlage an der Konrad-Broßwitz-Straße als „Melanie-Spitta-Platz“22.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erreichbarkeit von Liegenschaften in der Konrad-Broßwitz-Straße für die Feuerwehr herstellen18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Tiefe Löcher: Sanierung der Ulrichstraße priorisieren22.05.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Konrad-Broßwitz-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 31.08.1998, OA 617 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.08.1998, OF 184 /2
Betreff: Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in dem oben genannten vom Liegenschaftsamt als Wohnheim verpachteten Gebäude mit dem dazugehörenden Hof, Maßnahmen durchzusetzen, die nachhaltig zu menschenwürdigen Zuständen im "Heim" und in dessen Umfeld führen. Dazu ist es notwendig ... 1. ... ständige Überprüfungen daraufhin durchzuführen, ob das Heim zum Beispiel durch Untervermietungen (15,- DM pro Stuhl und Nacht) überbelegt ist. Der Bunker darf nicht weiterhin als Wohnhaus geführt werden, da es dort nur Zellen jedoch keine Wohnungen gibt. 2. ... zu prüfen, ob die sanitären Einrichtungen vom Standard und der Anzahl ausreichen und gegebenenfalls nachzubessern. Die Belegungsdichte ist den sanitären Verhältnissen anzupassen. 3. ... sicherzustellen, daß alle brandrechtlichen Vorschriften eingehalten werden und die Belästigungen durch Lärm und Müll nachhaltig eingestellt werden. 4. ... Als besondere Maßnahme, muß umgehend der zum Bunker gehörende Hof beziehungsweise Garten durch den Hinterausgang für die Bewohner zugänglich gemacht werden. Eine entsprechende Auflage ist zu erlassen. 5. ... Der Eigentümer (das Liegenschaftsamt) muß auch überwachen, daß die Gemeinschaftsräume als solche genutzt werden, und nicht etwa gewinnbringend vermietet oder untervermietet werden. 6. ... Sollten alle Maßnahmen nicht fruchten, muß die Stadt auch über einen Pächterwechsel nachdenken. Hilfreich wäre es, das Heim in die Regie einer gemeinnützigen Organisation zu übergeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 1998Sie sind hierOAOA 617Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-StraßeAnregung
- 15. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 125Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP = Votum im Plenum
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme