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Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Frankfurt-West

Vorlagentyp: OA
6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Anregung

Dem Magistratsvortrag M 122 vom 17.08.2020 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat in der Durchführung des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Frankfurt-West die Anregung OM 6056 des Ortsbeirates 2 zur Sanierung des Westbahnhof s mit Rampen aufgreift und berücksichtigt. Der Ortsbeirat 2 bietet dem Magistrat an, zur Anregung OM 6056 auch einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin durchzuführen. Die Terminabsprache und weitere Koordination kann über den Ortsvorsteher des Ortsbeirates 2 erfolgen.

Begründung

Der lang ersehnte Umbau des Bahnhofs Frankfurt-West legt die Gestaltung dieses wichtigen Knotenpunkts für die nächsten 30 bis 40 Jahre fest. Daher sollten die Weichen jetzt vorausschauend gestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2020OFOF 1044/2Sanierung des Westbahnhofes mit RampenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  2. 27. Mai 2020OMOM 6056Sanierung des Westbahnhofes mit RampenDirektanregung
  3. 17. August 2020MM 122Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Frankfurt-West hier: Mehrkostenvorlage Planungsmittel (Lph 1 bis 4) und Mittelfreigabe für die Ausführungsplanung (Lph 5 bis 7)Magistratsvortrag
  4. 7. September 2020OFOF 1179/2Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Frankfurt-WestOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  5. 11. September 2020STST 1555Sanierung des Westbahnhofes mit RampenStellungnahme
  6. 21. September 2020Sie sind hier
    OAOA 614Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Frankfurt-West Vortrag des Magistrats vom 17.08.2020, M 122
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 22.09.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 122 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 614 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 29.09.2020
TO I, TOP 21
Beraten
1. Der Vorlage M 122 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 614 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFFFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 122 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 614) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 122 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 23
Beraten
1. Der Vorlage M 122 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 614 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 614) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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