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Nordwestlandebahn am Frankfurter Flughafen ausschließlich als Überlaufbahn nutzen

Vorlagentyp: OA
272 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Nordwestlandebahn zukünftig geschlossen bleibt und nur in Ausnahmefällen als sogenannte Überlaufbahn genutzt wird. Hierzu soll auch bei den umliegenden Kommunen geworben werden.

Begründung

Da, bedingt durch die Corona-Pandemie, der Flugverkehr drastisch abgenommen hat und auch in weiterer Zukunft nicht mit einem massiven Anstieg der Flugbewegungen zu rechnen ist, ist der Betrieb der Landebahn Nordwest nicht erforderlich. Falls in ferner Zukunft eine Auslastung der anderen Bahnen stattfinden sollte, kann die Nordwestlandebahn dann als Überlaufbahn geöffnet werden. Im Übrigen wird auf die Anregung OM 591 vom 09.09.2016 und die dortige Begründung Bezug genommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juli 2016OFOF 157/5Nutzung der Nordwestlandebahn ausschließlich als ÜberlaufbahnOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  2. 9. September 2016OMOM 591Nutzung der Nordwestlandebahn ausschließlich als ÜberlaufbahnDirektanregung
  3. 30. Januar 2017STST 229Nutzung der Nordwestlandebahn ausschließlich als ÜberlaufbahnStellungnahme
  4. 4. August 2020OFOF 1728/5Nordwestlandebahn am Frankfurter Flughafen ausschließlich als Überlaufbahn nutzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. September 2020Sie sind hier
    OAOA 612Nordwestlandebahn am Frankfurter Flughafen ausschließlich als Überlaufbahn nutzen
    Anregung
  6. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 272 WochenSTST 1638Nordwestlandebahn am Frankfurter Flughafen ausschließlich als Überlaufbahn nutzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 22.10.2020
TO I, TOP 37
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 612 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Annahme)Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 5
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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