Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Windkraftanlagen auf dem Berger Rücken

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Hang — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Am Hang per E-Mail

Inhalt

Anregung vom 03.05.2011, OA 5 entstanden aus Vorlage: OF 4/16 vom 02.05.2011

Betreff: Windkraftanlagen auf dem Berger Rücken Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Information der Bürger Bergen-Enkheims eine Bürgerinformationsveranstaltung in Bergen-Enkheim abzuhalten, in der folgende Fragen von Fachleuten dargestellt und mit der Bürgerschaft diskutiert werden:

  1. Windverhältnisse im Rhein-Main-Gebiet.
  2. Umweltverträglichkeit von Windkraftanlagen allgemein.
    • a)Unfallhäufigkeit, zum Beispiel Blitzschlag, Windbruch, Feuer;
    • b)Herstellung mit extrem umweltschädlichen Stoffen wie Neodym;
    • c)Verseuchung der Umgebung mit Schmierstoffen;
    • d)Bau und eventuell spätere Entfernung von Zufahrtswegen, Betonfundamenten et cetera.
  3. Umweltverträglichkeit von Windkraftanlagen am Berger Rücken in unmittelbarer Nachbarschaft zu Landschafts- und Naturschutzgebieten und Vogelfluglinien.
    • a)Lichtverschmutzung durch nächtliche Beleuchtung und dadurch
    • b)Vogel- und Fledermausschlag,
    • c)Vernichtung von Insekten,
    • d)Schredderung insbesondere von Raubvögeln, die am Hang zahlreich ihre Kreise drehen, aber auch anderen Vögeln,
    • e)Geräuschentwicklung und gesundheitliche Beeinträchtigung von Menschen und Tieren.
    • f)Technische Möglichkeiten der Speicherung von Windkraftstrom im Großraum Rhein-Main bei Überkapazitäten;
    • g)Netzkapazitäten in Hessen und zu erwartende Ausbaukosten;
    • h)Welche Subventionen und steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Investoren gibt es, und welche Folgen hat das für die Verbraucherstrompreise und die Steuerkassen?
    • i)Wirtschaftlichkeit und Folgekosten der Windkraftanlagen nach Ablauf der staatlichen Subventionen;
    • j)Welche anderen Möglichkeiten einer umweltverträglichen Energieerzeugung lassen sich im Rhein-Main-Gebiet wirtschaftlich vertretbar umsetzen? Begründung: Die geplanten Windkraftanlagen sind in Bergen-Enkheim heftig umstritten, weil die meisten Bürger nicht ausreichend über die Vor- und Nachteile von Windkraftanlagen, die Folgekosten und die Sinnhaftigkeit dieser vom Staat - also uns allen - hoch subventionierten Großinvestition gerade am Berger Rücken informiert sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2011OFOF 4/16Windkraftanlagen auf dem Berger RückenOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 3. Mai 2011Sie sind hier
    OAOA 5Windkraftanlagen auf dem Berger Rücken
    Anregung
  3. 5. September 2011Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1033Windkraftanlagen auf dem Berger RückenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 31.05.2011
TO I, TOP 36
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen