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Windkraftanlagen auf dem Berger Rücken

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
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Begründung

Rücken Der Ortsbeirat wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, zur Information der Bürger Bergen-Enkheims eine Bürgerversammlung in Bergen-Enkheim abzuhalten, in der folgende Fragen von Fachleuten dargestellt und mit der Bürgerschaft diskutiert werden:

  1. Windverhältnisse im Rhein-Main-Gebiet
  2. Umweltverträglichkeit von Windkraftanlagen allgemein
    • a)Unfallhäufigkeit z.B. Blitzschlag, Windbruch, Feuer
    • b)Herstellung mit extrem umweltschädlichen Stoffen wie Neodym
    • c)Verseuchung der Umgebung mit Schmierstoffen
    • d)Bau und evtl. spätere Entfernung von Zufahrtswegen, Betonfundamenten etc.
  3. Umweltverträglichkeit von Windkraftanlagen am Berger Rücken in unmittelbarer Nachbarschaft zu Landschafts- und Naturschutzgebieten und Vogelfluglinien
    • a)Lichtverschmutzung durch nächtliche Beleuchtung und dadurch
    • b)Vogel- und Fledermausschlag
    • c)Vernichtung von Insekten
    • d)Schredderung insbesondere von Raubvögeln, die am Hang zahlreich ihre Kreise drehen, aber auch anderen Vögeln
    • e)Geräuschentwicklung und gesundheitliche Beeinträchtigung von Menschen und Tieren
    • f)Technischen Möglichkeiten der Speicherung von Windkraftstrom im Großraum Rhein-Main bei Überkapazitäten
    • g)Netzkapazitäten in Hessen und zu erwartende Ausbaukosten
    • h)Welche Subventionen und steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Investoren gibt es, und welche Folgen hat das für die Verbraucher-Strompreise und die Steuerkassen
    • i)Wirtschaftlichkeit und Folgekosten der Windkraftanlagen nach Ablauf der staatlichen Subventionen
    • j)Welche anderen Möglichkeiten einer umweltverträglichen Energieerzeugung lassen sich im Rhein-Main-Gebiet wirtschaftlich vertretbar umsetzen? Begründung: Die geplanten Windkraftanlagen sind in Bergen-Enkheim heftig umstritten, weil die meisten Bürger nicht ausreichend über die Vor- und Nachteile von Windkraftanlagen, die Folgekosten und die Sinnhaftigkeit dieser vom Staat - also uns allen - hoch subventionierten Großinvestition gerade am Berger Rücken informiert sind.

Inhalt

Antrag vom 02.05.2011, OF 4/16

Betreff: Windkraftanlagen auf dem Berger Rücken Der Ortsbeirat wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, zur Information der Bürger Bergen-Enkheims eine Bürgerversammlung in Bergen-Enkheim abzuhalten, in der folgende Fragen von Fachleuten dargestellt und mit der Bürgerschaft diskutiert werden:

  1. Windverhältnisse im Rhein-Main-Gebiet
  2. Umweltverträglichkeit von Windkraftanlagen allgemein
    • a)Unfallhäufigkeit z.B. Blitzschlag, Windbruch, Feuer
    • b)Herstellung mit extrem umweltschädlichen Stoffen wie Neodym
    • c)Verseuchung der Umgebung mit Schmierstoffen
    • d)Bau und evtl. spätere Entfernung von Zufahrtswegen, Betonfundamenten etc.
  3. Umweltverträglichkeit von Windkraftanlagen am Berger Rücken in unmittelbarer Nachbarschaft zu Landschafts- und Naturschutzgebieten und Vogelfluglinien
    • a)Lichtverschmutzung durch nächtliche Beleuchtung und dadurch
    • b)Vogel- und Fledermausschlag
    • c)Vernichtung von Insekten
    • d)Schredderung insbesondere von Raubvögeln, die am Hang zahlreich ihre Kreise drehen, aber auch anderen Vögeln
    • e)Geräuschentwicklung und gesundheitliche Beeinträchtigung von Menschen und Tieren
    • f)Technischen Möglichkeiten der Speicherung von Windkraftstrom im Großraum Rhein-Main bei Überkapazitäten
    • g)Netzkapazitäten in Hessen und zu erwartende Ausbaukosten
    • h)Welche Subventionen und steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Investoren gibt es, und welche Folgen hat das für die Verbraucher-Strompreise und die Steuerkassen
    • i)Wirtschaftlichkeit und Folgekosten der Windkraftanlagen nach Ablauf der staatlichen Subventionen
    • j)Welche anderen Möglichkeiten einer umweltverträglichen Energieerzeugung lassen sich im Rhein-Main-Gebiet wirtschaftlich vertretbar umsetzen? Begründung: Die geplanten Windkraftanlagen sind in Bergen-Enkheim heftig umstritten, weil die meisten Bürger nicht ausreichend über die Vor- und Nachteile von Windkraftanlagen, die Folgekosten und die Sinnhaftigkeit dieser vom Staat - also uns allen - hoch subventionierten Großinvestition gerade am Berger Rücken informiert sind.Hauptvorlage: Antrag vom 14.04.2011, OF 1/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2011Sie sind hier
    OFOF 4/16Windkraftanlagen auf dem Berger Rücken
    Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 3. Mai 2011OAOA 5Windkraftanlagen auf dem Berger RückenAnregung
  3. 5. September 2011Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1033Windkraftanlagen auf dem Berger RückenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 5 2011 1. Die Vorlage OF 1/16 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 4/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Keine" vor dem Wort "Windkraftanlagen" gestrichen wird. Ferner wird im Tenor das Wort "Bürgerversammlung" durch das Wort "Bürgerinformationsveranstaltung" ersetzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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