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Grundsanierung des Bolzplatzes an der Endhaltestelle Ginnheim

Vorlagentyp: OA
52 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.08.2011, OA 59 entstanden aus Vorlage: OF 127/9 vom 18.08.2011

Betreff: Grundsanierung des Bolzplatzes an der Endhaltestelle Ginnheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen Mittel für eine Grundsanierung des Bolzplatzes an der Endhaltestelle Ginnheim, zwischen der Rosa-Luxemburg-Straße und der Wohnbebauung am Ende der Reichelstraße, in den Haushaltsplan 2012 aufzunehmen. Neben der Grundsanierung des Bolzplatzes sollen auch neue Tore aufgestellt werden.

Begründung: Sport im Freien hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Wert. Bolzplätze sind der Ort, an dem sich Jugendliche frei austoben können. Bolzplätze sind fast die einzigen übrig gebliebenen Bewegungsräume in unserem Stadtteil. Diese Bolzplätze sind aber nur dann attraktiv, wenn sie bespielbar sind. Das kann man von dem Bolzplatz an der Endhaltestelle Ginnheim nicht sagen. Er muss dringend - möglichst noch im Jahr 2012 - grundsaniert werden, weil Ginnheim ein Stadtteil mit vielen Kindern und dieser Bolzplatz sehr beliebt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2011Sie sind hier
    OAOA 59Grundsanierung des Bolzplatzes an der Endhaltestelle Ginnheim
    Anregung
  2. 18. August 2011OFOF 127/9Grundsanierung des Bolzplatzes an der Endhaltestelle GinnheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, LINKE., FREIE_WÄHLER
  3. 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1274Grundsanierung des Bolzplatzes an der Endhaltestelle GinnheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 15.09.2011
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 31
Erledigt
Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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