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Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt I Wege, Plätze, Spielanlagen, Baumwuchs und Müllcontainer im Wohnbereich Hammarskjöldring

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der östliche Teil der Nordweststadt zwischen Nordwest-Zentrum und Niederurseler Landstraße befindet sich in Bezug auf seine Verkehrswege (Gehwege, Radwege) und Grünflächen in einem in großen Teilen desolaten Zustand. Die Platten vieler Bürgersteige sind brüchig oder ganz weggebrochen und gefährden die Sicherheit der Passanten. Der Radweg vom Nordwest-Zentrum zur Unterführung Heddernheimer Landstraße ist in Teilen durch Wurzelwerk und Erdreich nicht befahrbar und im Sommer total zugewachsen. Einst als Aufenthaltsräume für die Bürger gedachte Plätze mit Sitzplätzen sind unwirtlich von Unkraut übersät. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.05.2002, ST 755 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2002, ST 1754 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2003, ST 881 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.03.2002, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 592 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS (= Annahme) 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 592 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2377, 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 07.03.2002 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 14.02.2002, OA 592

entstanden aus Vorlage: OF 78/8 vom 16.10.2001

Betreff:

Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt I Wege, Plätze, Spielanlagen, Baumwuchs und Müllcontainer im Wohnbereich Hammarskjöldring

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, Folgendes zu veranlassen:

  1. Alle beschädigten Geh- und Radwege im Wohnbereich zwischen Hammarskjöldring, Niederurseler Landstraße, Rosa-Luxemburg-Straße und Erich-Ollenhauer-Ring werden, sofern zwischenzeitlich noch nicht geschehen, instand gesetzt oder nötigenfalls neu angelegt. Dringlich ist die Erneuerung der Gehwegplatten des Bürgersteiges zwischen den Häusern Niederurseler Landstraße 31 und 91 (Südseite).
  2. Die Grünflächen, Plätze, Spielanlagen und Sitzgelegenheiten in dem genannten Bereich werden geprüft und gegebenenfalls ordentlich hergerichtet. Dies umfasst auch das Jäten von Unkraut, ebenso das Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern im Umfeld der Etagen- und Reihenhäuser (dort wo notwendig). Die Gitterwände und Sitzplätze auf der großen Freifläche in der Nähe der Kindertagesstätte werden auf ihre Frequentierung durch die Wohnbevölkerung hin geprüft.
  3. Die FES wird ersucht, für eingezäunte Müllcontainer-Plätze dort zu sorgen, wo dies noch nicht geschehen ist.
  4. Die genannten Maßnahmen sind mit den Wohnungsbaugesellschaften zusammen in Angriff zu nehmen, wo dies notwendig ist.
  5. Zur Präzisierung der notwendigen Maßnahmen ist vorab ein Ortstermin mit Vertretern der zuständigen Ämter und Gesellschaften, Stadtverordneten und Ortsbeiräte durchzuführen.

Begründung:

Der östliche Teil der Nordweststadt zwischen Nordwest-Zentrum und Niederurseler Landstraße befindet sich in Bezug auf seine Verkehrswege (Gehwege, Radwege) und Grünflächen in einem in großen Teilen desolaten Zustand. Die Platten vieler Bürgersteige sind brüchig oder ganz weggebrochen und gefährden die Sicherheit der Passanten. Der Radweg vom Nordwest-Zentrum zur Unterführung Heddernheimer Landstraße ist in Teilen durch Wurzelwerk und Erdreich nicht befahrbar und im Sommer total zugewachsen. Einst als Aufenthaltsräume für die Bürger gedachte Plätze mit Sitzplätzen sind unwirtlich von Unkraut übersät.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2001OFOF 78/8Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt I Wege, Plätze, Spielanlagen, Baumwuchs und Müllcontainer im Wohnbereich HammarskjöldringOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 592Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt I Wege, Plätze, Spielanlagen, Baumwuchs und Müllcontainer im Wohnbereich Hammarskjöldring
    Anregung
  3. 10. Mai 2002STST 755Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt/Wege, Plätze, Spielanlage, Baumwuchs und Müllcontaner im Wohnbereich HammarskjöldringStellungnahme
  4. 14. Oktober 2002STST 1754Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt I Wege, Plätze, Spielanlagen, Baumwuchs und Müllcontainer im Wohnbereich HammarskjöldringStellungnahme
  5. 14. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 881Für mehr Lebensqualität in der Nordweststadt I Wege, Plätze, Spielanlagen, Baumwuchs und Müllcontainer im Wohnbereich HammarskjöldringStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 592 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)BFF (Ablehnung)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 65
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 592 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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