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Sanierung von Gehwegen und Straßen in der Nordweststadt Teil III

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Antrag wird aufgrund des schlechten Zustandes der o.g. Wege gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2002, ST 831 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 63 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 590 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2376, 9. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.03.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 14.02.2002, OA 590

entstanden aus Vorlage: OF 75/8 vom 17.10.2001

Betreff:

Sanierung von Gehwegen und Straßen in der Nordweststadt Teil III

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Gehwege und Straßen zu erneuern:

  1. Gehweg entlang des Praunheimer Weges, östliche Seite, Höhe Hausnummer 122.
  2. Gehweg entlang des Praunheimer Weges, östliche Seite, Höhe Sportplatz der Ernst-Reuter-Schule/Parkplatz
  3. Gehweg zwischen Praunheimer Weg Nr. 76 und 78.
  4. Gehweg im unmittelbaren Bereich der Einmündung des Gerhart-Hauptmann-Ringes in den Praunheimer Weg Höhe der Liegenschaft Gerhart-Hauptmann-Ring 414.
  5. Gehweg entlang des Praunheimer Weges, westliche Seite Richtung Praunheim, Höhe Hausnummer 398 bis Bushaltestelle Praunheimer Weg Schulzentrum.

Begründung:

Der Antrag wird aufgrund des schlechten Zustandes der o.g. Wege gestellt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2001OFOF 75/8Sanierung von Gehwegen und Straßen in der Nordweststadt Teil IIIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 590Sanierung von Gehwegen und Straßen in der Nordweststadt Teil III
    Anregung
  3. 21. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 831Sanierung maroder Gehwege und Straßen in der NordweststadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 63
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 590 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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