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Wurde eine behutsame Sanierung der Frankfurter Kleinmarkthalle beschlossen? Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 880

Vorlagentyp: OA
WohnenWirtschaft und Tourismus
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 12.02.2008, OA 588 entstanden aus Vorlage: OF 400/1 vom 12.02.2008

Betreff: Wurde eine behutsame Sanierung der Frankfurter Kleinmarkthalle beschlossen? Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 880 Die Kleinmarkthalle benötigt umfangreiche Sanierungsmaßnahmen. Im Interesse der Händler und der Kunden steht die notwendige Renovierung und Modernisierung der Kleinmarkthalle, aber so schonend wie möglich! Unnötige Veränderungen sollten aber im Interesse der Händler und der Kunden unterbleiben: Dazu gehört unter anderem die Erhaltung der Kundenparkplätze im südlichen Außenbereich! Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den Status quo zur behutsamen Sanierung der Kleinmarkthalle dem Ortsbeirat offenzulegen und vorzustellen; 2. zu berichten, ob die im Juli geforderten Vorgaben bei der erforderlichen Sanierung berücksichtigt wurden.

Begründung: Weder die befragten Händler noch die befragten Kunden der Frankfurter Kleinmarkthalle wünschen weiter gehende Veränderungen. Gerade die Parkplätze an der Südseite stellen einen Kundenmagneten dar. Eine Veränderung dieser Parkplatzsituation verändert unweigerlich den Charakter der eingelebten und von den Frankfurtern angenommenen Halle. Ein Wegfall dieser Parkplätze könnte ein Ausbleiben dieses Kundenstroms und somit einen Verlust für die Kleinmarkthalle darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 880

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2007BB 880Eine behutsame Sanierung der KleinmarkthalleMagistratsbericht
  2. 12. Februar 2008Sie sind hier
    OAOA 588Wurde eine behutsame Sanierung der Frankfurter Kleinmarkthalle beschlossen? Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 880
    Anregung
  3. 12. Februar 2008OFOF 400/1Wurde eine behutsame Sanierung der Frankfurter Kleinmarkthalle beschlossen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 21. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 164Wurde eine behutsame Sanierung der Frankfurter Kleinmarkthalle beschlossen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 83
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 46
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 880 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 588 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 6
Erledigt
1. Die Vorlage B 880 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)NPD (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Die Vorlage B 880 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)NPD (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 880 = Kenntnis, OA 588 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 44
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 880 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Zurückweisung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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OA_588_2008 Wurde eine behutsame Sanierung der Frankfurter Kleinmarkthalle beschlossen? Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 880

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