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Bei der Illumination Höchst Umweltschutz- und Denkmalschutzbelange beachten Etatantrag der CDU vom 24.01.2008, E 25

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Zu 1.:Die Höchster Stadtmauer und andere historische Gebäude in Höchst sind Lebensraum von vielen Vogelarten. Hier sollte genau abgewogen werden, welche Teile der Gebäude angeleuchtet werden, um den Lebensraum der Tiere nicht zu beeinträchtigen. Es gibt insektenfreundliche Leuchten, in die die Insekten nicht hineingelangen und verbrennen. Denen ist der Vorzug zu geben.

Zu 2.: Die Stadt Frankfurt hat sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben. Daher sollen möglichst energiesparende Leuchten eingesetzt werden.

Zu 3.: Die Altstadt Höchst ist nicht nur eine touristische Attraktion, sondern auch Wohnstätte. Die Bewohner sollten durch die neue Beleuchtung nicht in ihrer Wohnqualität beeinträchtigt werden.

Zu 4.: Bei denkmalgeschützten Gebäuden lohnt es sich, den Rat der Denkmalschützer in die Planungen einzubeziehen, da sie einen anderen Blick auf die herauszustellenden Attraktionen der historischen Gebäude haben.

Zu 5.: Im Ortsbeirat 6 gibt es eine lebhafte Diskussion und ein großes Interesse daran, wie die Illumination von Höchst gestaltet sein soll. Daher empfiehlt es sich, die Planungen zur Illumination von Höchst bei einer Sitzung des Ortsbeirats 6 vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatantrag vom 24.01.2008, E 25 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.02.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage OA 587 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (E 25 = Ablehnung) NPD (E 25 = Ablehnung, OA 587 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (E 25 = Annahme) Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung vom 12.02.2008, OA 587

entstanden aus Vorlage: OF 745/6 vom 09.02.2008

Betreff:

Bei der Illumination Höchst Umweltschutz- und Denkmalschutzbelange beachten Etatantrag der CDU vom 24.01.2008, E 25

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Aspekte und Anregungen in die Planungen zur Illumination der Höchster Altstadt einzubeziehen:

  1. Mit der Unteren Naturschutzbehörde sind der Vogelschutz und der Insektenschutz bei der Illumination abzustimmen.
  2. Den Belangen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, und es sind möglichst energiesparende Leuchten einzusetzen.
  3. Es ist darauf zu achten, dass keine "Lichtverschmutzung“ entsteht, die im Bereich von Wohngebäuden die Bewohner beeinträchtigen kann.
  4. Die Illumination ist in Zusammenarbeit mit dem Denkmalschutz abzustimmen.
  5. Das Konzept der Illumination ist dem Ortsbeirat 6 vorzustellen.

Begründung:

Zu 1.:Die Höchster Stadtmauer und andere historische Gebäude in Höchst sind Lebensraum von vielen Vogelarten. Hier sollte genau abgewogen werden, welche Teile der Gebäude angeleuchtet werden, um den Lebensraum der Tiere nicht zu beeinträchtigen. Es gibt insektenfreundliche Leuchten, in die die Insekten nicht hineingelangen und verbrennen. Denen ist der Vorzug zu geben.

Zu 2.: Die Stadt Frankfurt hat sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben. Daher sollen möglichst energiesparende Leuchten eingesetzt werden.

Zu 3.: Die Altstadt Höchst ist nicht nur eine touristische Attraktion, sondern auch Wohnstätte. Die Bewohner sollten durch die neue Beleuchtung nicht in ihrer Wohnqualität beeinträchtigt werden.

Zu 4.: Bei denkmalgeschützten Gebäuden lohnt es sich, den Rat der Denkmalschützer in die Planungen einzubeziehen, da sie einen anderen Blick auf die herauszustellenden Attraktionen der historischen Gebäude haben.

Zu 5.: Im Ortsbeirat 6 gibt es eine lebhafte Diskussion und ein großes Interesse daran, wie die Illumination von Höchst gestaltet sein soll. Daher empfiehlt es sich, die Planungen zur Illumination von Höchst bei einer Sitzung des Ortsbeirats 6 vorzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Etatantrag vom 24.01.2008, E 25 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.02.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2008OFOF 745/6Bei der Illumination Höchst Umweltschutz- und Denkmalschutzbelange beachtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Februar 2008Sie sind hier
    OAOA 587Bei der Illumination Höchst Umweltschutz- und Denkmalschutzbelange beachten Etatantrag der CDU vom 24.01.2008, E 25
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 587 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Sonstige:
REP (E 25 = Ablehnung)NPD (E 25 = Ablehnung, OA 587 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (E 25 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (E 25 = Ablehnung) NPD (E 25 = Ablehnung, OA 587 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (E 25 = Annahme) Aktenzeichen: 91 52

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