Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Förderprogramm Innenstadt Frankfurt-Höchst Illumination Höchst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Stadtteil Höchst liegt am Main. Im vergangenen Jahr ist dort die Mainanlage in hervorragender Weise saniert worden. Entsprechend der erfolgreichen Maßnahme „Illumination des Stadtraums Main“ im Bereich der Frankfurter Innenstadt soll auch der Altstadtbereich von Höchst im Bereich des Mains illuminiert werden. Diese Maßnahme soll aus dem Programm „Förderprogramm Innenstadt Höchst“ entnommen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2008, E 25
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Förderprogramm Innenstadt Frankfurt-Höchst Illumination Höchst
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Aus dem Etatansatz für das Förderprogramm Innenstadt Höchst über insgesamt 21 Mio. Euro ist für die Illumination Höchst ein Betrag von 1,5 Mio. Euro zu finanzieren.
Begründung:
Der Stadtteil Höchst liegt am Main. Im vergangenen Jahr ist dort die Mainanlage in hervorragender Weise saniert worden.
Entsprechend der erfolgreichen Maßnahme "Illumination des Stadtraums Main“ im Bereich der Frankfurter Innenstadt soll auch der Altstadtbereich von Höchst im Bereich des Mains illuminiert werden. Diese Maßnahme soll aus dem Programm "Förderprogramm Innenstadt Höchst“ entnommen werden.
Nebenvorlage: Anregung vom 12.02.2008, OA 587 Antrag vom 01.02.2008, OF 744/6 Antrag vom 09.02.2008, OF 745/6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2008 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE, FDP und BFF zu 3. Ziffern 1. bis 4.: SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 5.: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (E 25 = Ablehnung) NPD (E 25 = Ablehnung, OA 587 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (E 25 = Annahme)