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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Förderprogramm Innenstadt Frankfurt-Höchst Illumination Höchst

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Stadtteil Höchst liegt am Main. Im vergangenen Jahr ist dort die Mainanlage in hervorragender Weise saniert worden. Entsprechend der erfolgreichen Maßnahme „Illumination des Stadtraums Main“ im Bereich der Frankfurter Innenstadt soll auch der Altstadtbereich von Höchst im Bereich des Mains illuminiert werden. Diese Maßnahme soll aus dem Programm „Förderprogramm Innenstadt Höchst“ entnommen werden.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 25

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Förderprogramm Innenstadt Frankfurt-Höchst Illumination Höchst

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Aus dem Etatansatz für das Förderprogramm Innenstadt Höchst über insgesamt 21 Mio. Euro ist für die Illumination Höchst ein Betrag von 1,5 Mio. Euro zu finanzieren.

Begründung:

Der Stadtteil Höchst liegt am Main. Im vergangenen Jahr ist dort die Mainanlage in hervorragender Weise saniert worden.

Entsprechend der erfolgreichen Maßnahme "Illumination des Stadtraums Main“ im Bereich der Frankfurter Innenstadt soll auch der Altstadtbereich von Höchst im Bereich des Mains illuminiert werden. Diese Maßnahme soll aus dem Programm "Förderprogramm Innenstadt Höchst“ entnommen werden.

Nebenvorlage: Anregung vom 12.02.2008, OA 587 Antrag vom 01.02.2008, OF 744/6 Antrag vom 09.02.2008, OF 745/6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2008 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 20 · 12.02.2008
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung OA 587 2008 1. Der Vorlage E 25 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 744/6 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 745/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrüneFDPBFF
zu 3 / Ziffer 1. bis 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
CDU
zu 3 / Ziffer 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE, FDP und BFF zu 3. Ziffern 1. bis 4.: SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 5.: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 587 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Sonstige:
REP (E 25 = Ablehnung)NPD (E 25 = Ablehnung, OA 587 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (E 25 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (E 25 = Ablehnung) NPD (E 25 = Ablehnung, OA 587 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (E 25 = Annahme)

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