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Ortskerngestaltung im Stadtteil Kalbach

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.02.2002, OA 586

entstanden aus Vorlage: OF 62/12 vom 08.02.2002

Betreff:

Ortskerngestaltung im Stadtteil Kalbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, im Zusammenwirken mit dem Ortsbeirat 12 die Kalbacher Hauptstraße ab Einmündung Lange Meile bis zur Straße Am Weißkirchener Berg bis in Höhe der Bushaltestelle einschließlich des Kreuzungsbereichs so umzuplanen, dass auf dieser Strecke ein deutlicher Mittelpunktcharakter entsteht.

Vor und in Zusammenhang mit der ohnehin durch den Magistrat in Aussicht gestellten Erneuerung der Ortsstraßenteile Kalbacher Hauptstraße und Am Weißkirchener Berg sind die notwendigen planerischen Maßnahmen schnellstmöglich einzuleiten und schrittweise umzusetzen.

Im Einzelnen erwartet der Ortsbeirat folgende Maßnahmen, die zu dem oben erwähnten Ziel führen:

  1. Die gesamte Strecke, die sich ohnehin in desolatem Zustand befindet und die teilweise bereits im Straßenerneuerungsprogramm erfasst ist, soll teilweise mit einer geräuscharmen Pflasterung versehen werden, die zur weiteren Verkehrsberuhigung beiträgt. Es ist dabei auf eine deutliche Abgrenzung zwischen Bürgersteig und Fahrbahn zu achten. Sowohl die Pflasterung als auch die Abgrenzung sind technisch so umzusetzen, dass weder Busverkehr noch LKW-Zulieferverkehr beeinträchtigt werden. Auf Poller, Pfosten und Anrampungen ist mithin zu verzichten.
  2. Der gesamte Bereich "Kreuz" (Zusammentreffen der Straßen Kalbacher Hauptstraße, Bachstraße, Am Weißkirchener Berg, An der Bergstraße, Kalbacher Stadtpfad) ist in eine begrünte Anlage mit Platzcharakter umzugestalten. Mit dem Eigentümer Kalbacher Hauptstraße 6 ist zu verhandeln, um auf einer Strecke von ca. 10 Metern eine Breitenanpassung des Gehweges durch Zurücksetzen der Mauer zu erreichen.
  3. Die Gestaltung des Eingangsbereiches Kalbacher Hauptstraße/Lange Meile ist im Zusammenhang mit dem Rathaus in geeigneter, technisch möglicher Weise so zu gestalten, dass eine Analogie zu dem Bereich "Kreuz" (siehe Ziffer 2) entsteht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2002OFOF 62/12Ortskerngestaltung im Stadtteil KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 586Ortskerngestaltung im Stadtteil Kalbach
    Anregung
  3. 5. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 925Ortskerngestaltung im Stadtteil KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 60
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 586 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 19.03.2002
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 586 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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