Bebauungsplan 418 Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 360
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die vorgeschlagene städtebauliche Arrondierung aus Sicht des Dezernates Planung ist nicht nachvollziehbar, vielleicht im innerstädtischen Bereich, aber nicht im dörflich geprägten Oberrad. Das Flurstück Nr. 291/11 war Grünfläche und sollte mit in die Freifläche des umzugestaltenden Buchrainplatzes integriert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 360 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 22.07.1998 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.09.1998, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 360 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 580 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 08.09.1998, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 360 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 580 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Kenntnis als Zwischenbericht zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.1998, TO II, TOP 80 Beschluss:
- Die Vorlage B 360 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 580 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2719,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.1998 Aktenzeichen: 61-1
Inhalt
Anregung vom 10.07.1998, OA 580
entstanden aus Vorlage: OF 226/5 vom 03.07.1998
Betreff:
Bebauungsplan 418 Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 360
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird aufgefordert, das Flurstück 291/11 freizuhalten und nicht mit einem viergeschossigen Gebäude zu bebauen.
Begründung:
Die vorgeschlagene städtebauliche Arrondierung aus Sicht des Dezernates Planung ist nicht nachvollziehbar, vielleicht im innerstädtischen Bereich, aber nicht im dörflich geprägten Oberrad. Das Flurstück Nr. 291/11 war Grünfläche und sollte mit in die
Freifläche des umzugestaltenden Buchrainplatzes integriert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 360 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.11.1998 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 22.07.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 1998BB 360Bebauungsplan Nr. 418 - Wehrstraße/Buchrainstraße - hier: Erhaltung des Markt- und FestplatzesMagistratsbericht
- 10. Juli 1998Sie sind hierOAOA 580Bebauungsplan 418 Bericht des Magistrats vom 29.05.1998, B 360Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Kenntnis als Zwischenbericht zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)