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Heizungsproblematik an Frankfurter Schulen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

In dieser Anregung wird vorgeschlagen, Maßnahmen zur Verbesserung der Heizungsproblematik an Frankfurter Schulen in den Bericht B 315 aufzunehmen. Der Zustand der Haustechnik ist besorgniserregend, mit 20 Prozent der Schulen, die von Heizungsproblemen betroffen sind, und es wird eine klimaneutrale Sanierung bis 2040 angestrebt.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 315 wird mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass die Antworten zu folgenden Fragen im Bericht ergänzt werden:

  1. Mit welchem kurz- und langfristigen Konzept wird den Ausfällen in der Haustechnik so begegnet, dass deren Anzahl stark verringert wird? Das Ziel sollte unter fünf Prozent liegen.
  2. Wie wird eine zukünftige Störung der Gebäudeleittechnik in der Freiligrathschule verhindert?
  3. Wie sieht die mittel- und langfristige Strategie zur Ablösung fossiler Heizsysteme durch erneuerbare Energien aus, und welche weiteren Maßnahmen sind geplant, um alle Schulen nachhaltig und klimagerecht zu sanieren?

Begründung

Der Bericht ist grundsätzlich mit seinen detaillierten Darstellungen zu begrüßen. Der haustechnische Zustand der Frankfurter Schulen ist erschreckend. Von 146 allgemeinbildenden Schulen in Frankfurt hatten und haben rund 20 Prozent ein Heizungsproblem. Auch wenn in einigen Schulen eine Sanierung in den nächsten Jahren geplant ist, bleibt offen, wie bei allen anderen Schulen die Heizproblematik grundsätzlich in den Griff zu bekommen ist und wie eine klimaneutrale Sanierung aller Schulen bis 2040 erreicht werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2025Sie sind hier
    OAOA 573Heizungsproblematik an Frankfurter Schulen Bericht des Magistrats vom 22.08.2025, B 315
    Anregung
  2. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 493Heizungsproblematik an Frankfurter SchulenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 40 · 01.12.2025
TO I, TOP 18
Erledigt
1. Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (B 315 = Kenntnis, OA 573 = Annahme)Gartenpartei (B 315 = Kenntnis, OA 573 = Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (B 315 = Kenntnis, OA 573 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF-BIGVolt
Ablehnung:
LinkeFDPAfDFRAKTION
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF-BIGVolt
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1. und 2.: GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG und Volt gegen Linke, FDP, AfD und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG und Volt gegen Linke, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (B 315 = Kenntnis, OA 573 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 11.12.2025
TO II, TOP 57
Erledigt
1. Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
FRAKTION
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF-BIGVolt
Ablehnung:
LinkeFDPAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiStadtv. Bäppler-Wolf
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF-BIGVolt
Ablehnung:
LinkeFDPÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiStadtv. Bäppler-WolfAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1. und 2.: GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG und Volt gegen Linke, FDP, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, BFF-BIG und Volt gegen Linke, FDP, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung)

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