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Entwurf der Kooperationsvereinbarung über die Modellregion für inklusive Schulentwicklung Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 161

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 07.10.2014, OA 561 entstanden aus Vorlage: OF 1145/6 vom 06.10.2014

Betreff: Entwurf der Kooperationsvereinbarung über die Modellregion für inklusive Schulentwicklung Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 161 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 161, den der Ortsbeirat 6 begrüßt, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die schrittweise Umwandlung der Karl-Oppermann-Schule in eine Grundschule so erfolgt, dass sie dabei zu einer ganztägig arbeitenden Grundschule erweitert wird.

Begründung: Die Karl-Oppermann-Schule soll in Unterliederbach die dritte Grundschule werden. Im Stadtteil fehlt es aktuell an Betreuungsplätzen für Grundschulkinder. Die Bevölkerungszahl nimmt durch Neubaugebiete noch weiter zu. Die Walter-Kolb-Schule bietet zwar z. B. ein Ganztagsprogramm nach Maß, aber nicht im Profil 3, das alleine eine vollständige Abdeckung der Zeit am Nachmittag gewährleistet, worauf viele Eltern in Unterliederbach angewiesen sind. Die Kinder profitieren davon ebenfalls, weil sie nachmittags durch die Schule in ihrem Lernerfolg gefördert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 161

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2014MM 161Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 6. Oktober 2014OFOF 1145/6Entwurf der Kooperationsvereinbarung über die Modellregion für inklusive SchulentwicklungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. Oktober 2014Sie sind hier
    OAOA 561Entwurf der Kooperationsvereinbarung über die Modellregion für inklusive Schulentwicklung Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 161
    Anregung
  4. 2. März 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 322Entwurf der Kooperationsvereinbarung für die Modellregion für inklusive SchulentwicklungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 10
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 161 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 04.11.2014, 10.21.6, zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1045) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 161 = Annahme im Rahmen NR 1045 und OA 561, NR 1045 und OA 561 = Annahme) REP (M 161, NR 1045 und OA 561 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 18.11.2014
TO II, TOP 4
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 161 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 04.11.2014, 10.21.6, zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1045) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 20.11.2014
TO I, TOP 14
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 161 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 04.11.2014, 10.21.6, zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 561 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1045) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 1045 und OA 561) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Ablehnung)

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