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Mund-Nasen-Schutzmasken für das Ehrenamt

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass zeitnah und so lange wie notwendig ausreichend Mund-Nasen-Schutzmasken auch für ehrenamtlich Tätige von lokalen Hilfseinrichtungen bereitgestellt werden.

Begründung

In Frankfurt spielt das Ehrenamt eine wichtige Rolle, ohne die zahlreichen ehrenamtlich Tätigen würden wichtige Aufgaben zur Versorgung der Gesellschaft nur ungenügend erfüllt werden. Die Corona-Zeit erfordert in besonderem Maße Solidarität untereinander und gegenseitige Rücksichtnahme. Deswegen muss die Stadt wesentlich dazu beitragen, die ehrenamtlich Tätigen vor einer Infektion durch das Coronavirus zu schützen. Zur Ausübung des Ehrenamts ist vielfach die Verwendung einer Schutzmaske sinnvoll. Im Übrigen gilt seit dem 27.04.2020 in Hessen bei der Nutzung des ÖPNV und beim Einkaufen eine Maskenpflicht. Die Masken könnten beispielsweise über das Bürgerinstitut verteilt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2020OFOF 1267/1Mund-Nasen-Schutzmasken für das EhrenamtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Mai 2020Sie sind hier
    OAOA 557Mund-Nasen-Schutzmasken für das Ehrenamt
    Anregung
  3. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1690Mund-Nasen-Schutzmasken für das EhrenamtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 25.06.2020
TO I, TOP 36
Erledigt
Die Vorlage OA 557 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinke
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage OA 557 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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