Aufhebung der Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-Schule
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-Schule aufzuheben, um den Platz für die 871 Schüler zu vergrößern. Der derzeitige Pausenhof ist zu klein und nicht schattig genug. Die Aufhebung der Parkplätze soll auch ohne zusätzliche Kosten für die Stellplatzablöse erfolgen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-Schule aufzuheben und den dadurch gewonnenen Platz im Schatten der alten Platanen der Aufenthaltsfläche für die 871 Kinder zuzuschlagen, die momentan für den Aufenthalt während der Pausen viel zu klein ist; 2. zu beschließen, auf die Stellplatzablöse zu verzichten, da laut Stellungnahme des Magistrats ST 357 diese Kosten im Rahmen der PPP beim Bauträger anfallen würden und somit der Aufhebung der Parkplätze im Weg stehen.
Begründung
Der jetzt verfügbare Pausenhof der Freiherr-vom-Stein-Schule ist für 871 Schüler viel zu klein und außerdem zwischen Mai und September zur Erholung in der Pause ungeeignet, da er voll sonnenbeschienen ist. Auf dem Schulhof ist ca. ein Viertel der Freifläche für Parkplätze der Verwaltung und der Lehrer reserviert. Die Freiherr-vom-Stein-Schule ist exemplarisch gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, denn sie liegt direkt am Südbahnhof, wo mehrere Linien der Regionalzüge, S-Bahnen, U-Bahnen, Straßenbahnen und Busse sich kreuzen. Außerdem gibt es ganz in der Nähe (Hedderichstraße) eine öffentliche Tiefgarage, deren Plätze zu Schulzeiten i. d. R. noch frei sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Oktober 2017OFOF 604/5Schulhofgestaltung der Freiherr-vom-Stein-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. November 2017VV 628Schulhofgestaltung der Freiherr-vom-Stein-SchuleAnfrage
- 19. Februar 2018STST 357Schulhofgestaltung der Freiherr-vom-Stein-SchuleStellungnahme
- 26. Februar 2020OFOF 1611/5Aufhebung der Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Mai 2020Sie sind hierOAOA 551Aufhebung der Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-SchuleAnregung
- 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 153 WochenSTST 1635Aufhebung der Parkplätze auf dem Schulhof der Freiherr-vom-Stein-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)