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Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-Ringes Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 234

Vorlagentyp: OA
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Erich-Ollenhauer-Ring ist als zentrale Grundnetzstraße des Ortsbezirks ein Nadelöhr für den Ziel- und Quellverkehr insbesondere der Nordweststadt. Bereits die letzte Änderung der Ring-Verkehrsführung im Jahr 2004 ist zum Nachteil der umliegenden Stadtteile geschehen. Verkehrsteilnehmer aus Niederursel, Praunheim oder Heddernheim müssen seitdem bei Ausfahrt aus der Tiefgarage des Nordwestzentrums zumeist noch einmal eine vollständige Runde um den Erich-Ollenhauer-Ring drehen, um in die Ausfahrt einbiegen zu können, die zu ihrem Zielquartier führt - ein ökologisch wenig sinnvoller Umweg von bis zu einem Kilometer. Bevorrechtigt sind seitdem Verkehrsteilnehmer aus der Stadt und dem Umland als mögliche Kunden des Nordwestzentrums. Die nunmehr vorgelegte Planung verändert den Verkehrsfluss zum Beispiel aus den Straßen Bernadottestraße und Hammarskjöldring in den Ring und sollte deshalb vor Beschlussfassung dem Ortsbeirat detailliert vorgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 234 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.01.2008, ST 253 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2007, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 551 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  3. CDU, GRÜNE, LINKE., und FAG; SPD und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2007, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  5. Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 551 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP und FAG (M 234 = Zurückstellung, OA 551 = Ziffer
  7. Annahme, Ziffern 2. und 3. vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 234 = Zurückstellung, OA 551 = Annahme)
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2007, TO II, TOP 37 Beschluss:
  9. Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 551 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3175,
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2007 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 29.11.2007, OA 551

entstanden aus Vorlage: OF 223/8 vom 12.11.2007

Betreff:

Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-Ringes Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 234

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vortrag des Magistrats M 234 wird zurückgestellt.
  2. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Pläne auch mündlich vorzustellen und für Fragen zur Verfügung zu stehen.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, das in der M 234 unter A) Zielsetzung, Satz 1, angesprochene Verkehrsgutachten den Fraktionen im Ortsbeirat 8 zuzustellen.

Begründung:

Der Erich-Ollenhauer-Ring ist als zentrale Grundnetzstraße des Ortsbezirks ein Nadelöhr für den Ziel- und Quellverkehr insbesondere der Nordweststadt. Bereits die letzte Änderung der Ring-Verkehrsführung im Jahr 2004 ist zum Nachteil der umliegenden Stadtteile geschehen. Verkehrsteilnehmer aus Niederursel, Praunheim oder Heddernheim müssen seitdem bei Ausfahrt aus der Tiefgarage des Nordwestzentrums zumeist noch einmal eine vollständige Runde um den Erich-Ollenhauer-Ring drehen, um in die Ausfahrt einbiegen zu können, die zu ihrem Zielquartier führt - ein ökologisch wenig sinnvoller Umweg von bis zu einem Kilometer. Bevorrechtigt sind seitdem Verkehrsteilnehmer aus der Stadt und dem Umland als mögliche Kunden des Nordwestzentrums. Die nunmehr vorgelegte Planung verändert den Verkehrsfluss zum Beispiel aus den Straßen Bernadottestraße und Hammarskjöldring in den Ring und sollte deshalb vor Beschlussfassung dem Ortsbeirat detailliert vorgestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 234

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2007MM 234Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-RingsMagistratsvortrag
  2. 12. November 2007OFOF 223/8Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-RingesOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. November 2007Sie sind hier
    OAOA 551Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-Ringes Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 234
    Anregung
  4. 29. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 253Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-RingesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 551 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., und FAG; SPD und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 551 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF b) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FAG (M 234 = Zurückstellung, OA 551 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 234 = Zurückstellung, OA 551 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 13.12.2007
TO II, TOP 37
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 551 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 551 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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OA_551_2007Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-Ringes Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 234

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