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Planungsänderungen . D-Linie im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OA
108 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Urplanung einer D-Linie im Ortsbezirk 8 ist Mitte der 80er Jahre im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan 537 - Heddernheim-Nord - entworfen worden. Mitte der 90er Jahre hat man den B-Plan 803 -Riedberg - entwickelt und damit der D-Linie einen neuen Verlauf zugedacht. Im Moment konkretisieren sich die Absichten einer Bebauung des Riedbergs. Nun muss die D-Linie planreif gemacht werden. Über die Jahre haben sich erhebliche, personelle Veränderungen im Ortsbeirat 8 ergeben, so dass kaum ein Mitglied Kenntnisse über das Projekt D-Linie besitzt. Nachdem sich nun abzeichnet, dass über eine ebenerdige Kreuzung der D-Linie mit der A-Linie im Bereich der Urselbachaue in der Stadtverwaltung nachgedacht wird, was eine gravierende Änderung wäre, sollten frühzeitig Pläne vorgelegt werden, um allen Ortsbeiratsmitgliedern Gelegenheit zum Mitdenken zu geben, was in der Regel bei einer M-Vorlage unter Zeitdruck nicht gelingt. Eine Stadtbahnlinie ist ein Projekt, das über Jahrzehnte für die Nutzer attraktiv, für die Betreiber rentabel und für die Anwohner erträglich bleiben soll. Ein solches Vorhaben braucht für gute Ideen einen längeren Reifungsprozess. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.02.2004, B 80 Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1342 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 79 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 113 Beschluss: Der Vorlage OA 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2286, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 69 1

Inhalt

Anregung vom 24.01.2002, OA 540

entstanden aus Vorlage: OF 134/8 vom 07.01.2002

Betreff:

Planungsänderungen - D-Linie im Ortsbezirk 8

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, sowohl die Urplanung der D-Linie im Ortsbezirk 8 offen zu legen als auch seine aktuellen Überlegungen, diese Planung nunmehr erheblich zu verändern.

Begründung:

Die Urplanung einer D-Linie im Ortsbezirk 8 ist Mitte der 80er Jahre im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan 537 - Heddernheim-Nord - entworfen worden. Mitte der 90er Jahre hat man den B-Plan 803 -Riedberg - entwickelt und damit der D-Linie einen neuen Verlauf zugedacht. Im Moment konkretisieren sich die Absichten einer Bebauung des Riedbergs. Nun muss die D-Linie planreif gemacht werden.

Über die Jahre haben sich erhebliche, personelle Veränderungen im Ortsbeirat 8 ergeben, so dass kaum ein Mitglied Kenntnisse über das Projekt D-Linie besitzt. Nachdem sich nun abzeichnet, dass über eine ebenerdige Kreuzung der D-Linie mit der A-Linie im Bereich der Urselbachaue in der Stadtverwaltung nachgedacht wird, was eine gravierende Änderung wäre, sollten frühzeitig Pläne vorgelegt werden, um allen Ortsbeiratsmitgliedern Gelegenheit zum Mitdenken zu geben, was in der Regel bei einer M-Vorlage unter Zeitdruck nicht gelingt. Eine Stadtbahnlinie ist ein Projekt, das über Jahrzehnte für die Nutzer attraktiv, für die Betreiber rentabel und für die Anwohner erträglich bleiben soll. Ein solches Vorhaben braucht für gute Ideen einen längeren Reifungsprozess.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 134/8Planungsänderungen . D-Linie im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    OAOA 540Planungsänderungen . D-Linie im Ortsbezirk 8
    Anregung
  3. 6. Dezember 2002BB 1342Bau der Stadtbahnstrecke Heddernheim - Riedberg - Kalbach (D-Linie, Teilabschnitt.IV) Planungsänderungen - D-Linie im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  4. 2. Februar 2004Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 80Zukunftsfähige und flexible Verknüpfung zwischen A-Linie und D-Linie im Bereich Wiesenau Planungsänderungen - D-Linie im Ortsbezirk 8Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage OA 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 113
Angenommen
Der Vorlage OA 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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