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Vorlage der Modellberechnungen zur Ortsumfahrung Praunheim

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 11.08.2011, OA 53 entstanden aus Vorlage: OF 63/8 vom 11.08.2011

Betreff: Vorlage der Modellberechnungen zur Ortsumfahrung Praunheim Seit dem Frühjahr 2010 wartet der Ortsbeirat auf die Ergebnisse der Modellberechnungen zur Verkehrsprognose auf der Grundlage der Verkehrszählungen für die einzelnen Varianten der Praunheimer Umfahrung, die eine umfassende Beurteilung des Projekts ermöglichen würden. Die Stadtverordnetenversammlung wolle deshalb beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat die zugesagten Daten so schnell wie möglich vorzulegen und außerdem die Gründe für den Zeitverzug anzugeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2011OFOF 63/8Vorlage der Modellberechnungen zur Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 11. August 2011Sie sind hier
    OAOA 53Vorlage der Modellberechnungen zur Ortsumfahrung Praunheim
    Anregung
  3. 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 13Kinderwanderweg und OrtsbeiratsbudgetMagistratsbericht · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 53 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage OA 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenFreie WählerÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren)

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