Haushalt konsolidieren und umstrittene Projekte streichen hier: Ortsumfahrung Praunheim/inclusive 1. Teilabschnitt zum Praunheimer Weg
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umstrittene Projekte streichen hier: Ortsumfahrung Praunheim/inclusive
- Teilabschnitt zum Praunheimer Weg Die Stadt Frankfurt muss laut Kämmerer Becker ihren finanziellen Kurs beim bestehenden Investitionsprogramm korrigieren und gewünschte Projekte streichen. Die Nichtumsetzung des Baus der Umfahrung Praunheim bis zum Praunheimer Weg in die Nordweststadt - wie im Koalitionsvertrag 2011 vereinbart - könnte dazu einen nicht unerheblichen Beitrag leisten. Römer-CDU-Fraktionschef Helmut Heuser sagt:". .wir haben das Geld nicht. Das gilt zum Beispiel für. . den dreistelligen Millionenbetrag für einen Tunnel unter der NW -Stadt, der die Ortsumfahrung Praunheim aufnimmt." (Presseerklärung /CDU vom 29.06. 2011) Andere Projekte der Stadt besitzen eine hohe Priorität und Akzeptanz, die Ortsumfahrung Praunheim gehört nicht dazu. Dieses vorausgeschickt wolle die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Planung und der Bau der Ortsumfahrung Praunheim durch die Nordweststadt werden nicht mehr weiterverfolgt. Die Suche nach alternativen Lösungen zur verkehrlichen Entlastung der Bürger Praunheims wird wieder aufgenommen.
Inhalt
Antrag vom 15.07.2011, OF 49/8
Betreff: Haushalt konsolidieren und umstrittene Projekte streichen hier: Ortsumfahrung Praunheim/inclusive
- Teilabschnitt zum Praunheimer Weg Die Stadt Frankfurt muss laut Kämmerer Becker ihren finanziellen Kurs beim bestehenden Investitionsprogramm korrigieren und gewünschte Projekte streichen. Die Nichtumsetzung des Baus der Umfahrung Praunheim bis zum Praunheimer Weg in die Nordweststadt - wie im Koalitionsvertrag 2011 vereinbart - könnte dazu einen nicht unerheblichen Beitrag leisten. Römer-CDU-Fraktionschef Helmut Heuser sagt:". .wir haben das Geld nicht. Das gilt zum Beispiel für. . den dreistelligen Millionenbetrag für einen Tunnel unter der NW -Stadt, der die Ortsumfahrung Praunheim aufnimmt." (Presseerklärung /CDU vom 29.06. 2011) Andere Projekte der Stadt besitzen eine hohe Priorität und Akzeptanz, die Ortsumfahrung Praunheim gehört nicht dazu. Dieses vorausgeschickt wolle die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Planung und der Bau der Ortsumfahrung Praunheim durch die Nordweststadt werden nicht mehr weiterverfolgt. Die Suche nach alternativen Lösungen zur verkehrlichen Entlastung der Bürger Praunheims wird wieder aufgenommen.Nebenvorlage: Antrag vom 11.08.2011, OF 63/8 Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juli 2011 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.08.2011 im OBR 8 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)