Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ausdehnung der Fußgängerzone Höchst auf die Melchiorstraße und auf die Storchgasse Bericht des Magistrats vom 11.01.1993, B 26

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Melchiorstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Melchiorstraße per E-Mail

Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1993, OA 5279 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.01.1993, OF 1598 /6

Betreff: Ausdehnung der Fußgängerzone Höchst auf die Melchiorstraße und auf die Storchgasse Bericht des Magistrats vom 11.01.1993, B 26 Tenor: Der Magistratsbericht B 26 wird zurückgewiesen und die Stadtverordnetenversammlung gebeten, ebenfalls so zu verfahren. Gleichzeitig wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung, § 8710 vom 12.12.1991 zu vollziehen und damit der Ortsbeiratsanregung OA 3868 vom 05.11.1991 zu entsprechen. Sollte der Magistrat seine Meinung aufrechterhalten, und unter Umständen teure bauliche Veränderungen für eine probeweise und provisorische Ausdehnung der Fußgängerzone auf die Melchiorstraße unbedingt Voraussetzung sein müssen, so sind diese auf sparsamste Weise auszuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.01.1993, B 26 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.02.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 1993BB 26Kann die Fußgängerzone Höchst auf die Melchiorstraße und auf die Storchgasse ausgedehnt werdenMagistratsbericht
  2. 16. Februar 1993Sie sind hier
    OAOA 5279Ausdehnung der Fußgängerzone Höchst auf die Melchiorstraße und auf die Storchgasse Bericht des Magistrats vom 11.01.1993, B 26
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 92
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 03.05.1993
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 04.05.1993
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 14.06.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 26 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 5279 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 26 dient zur Kenntnis. 2. Der erste Absatz der Vorlage OA 5279 wird abgelehnt, der zweite und dritte Absatz wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 20.07.1993
TO I, TOP 37
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 26 dient zur Kenntnis. 2. Der erste Absatz der Vorlage OA 5279 wird abgelehnt, der zweite und dritte Absatz wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 22.07.1993
TO II, TOP 26
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen