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Verkehrsberuhigungszone Bornheim 4.6

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5246 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.01.1993, OF 833 /4

Betreff: Verkehrsberuhigungszone Bornheim 4.6 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte die Verkehrsführung in der Falltorstraße in der vom Ortsbeirat festgelegten Weise durchzuführen. Die Bedenken des Ordnungsamtes sind nicht überzeugend. Soweit das Ordnungsamt die Auffassung vertritt, durch die geplante Einbahnstraßenführung würden zwei Quartiere verkehrstechnisch abgetrennt, so ist dies vom Ortsbeirat gesehen worden und billigend in Kauf genommen worden. Der Ortsbeirat hält jedoch die mögliche Schleichwegbeziehung vom Ratsweg über Kettelerallee, Buchwaldstraße und Falltorstraße in Richtung Seckbach für so bedeutsam, daß diese unterbunden werden muß. Der Nachteil für die Anwohner wäre ansonsten nicht hinnehmbar. Der Ortsbeirat wird - vorbehaltlich der Annahme dieses Antrags - den Magistrat informieren, daß bereits mit der Umsetzung der Verkehrsplanung in den anderen, nicht streitigen Bereichen der Zone begonnen werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.07.1993 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 63
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 89
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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