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Einrichtung eines Kinderspielplatzes in der Taunusanlage

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Bahnhofsviertel und Innenstadt sind mit Spielmöglichkeiten für Kinder chronisch unterversorgt. In der Vergangenheit wurde zwar dieser Mangel von vielen anerkannt. Dennoch hielt man die Taunusanlage wegen des Aufenthaltes von Drogengebraucherinnen und -gebrauchern dort als Ort für einen Spielplatz ungeeignet. Nach den drogenpolitischen Maßnahmen der letzten Monate, die eine Verlagerung der Drogenszene bewirkten, ist nunmehr davon auszugehen, daß die Taunusanlage ein geeigneter Ort für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes darstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.06.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Planungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Grüngürtelausschuss Versandpaket: 26.01.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 09.02.1993, TO I, TOP 27 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE (CDU = vorbeh. H) und NPD (= P.u.B.)
  3. Sitzung des Grüngürtelausschusses am 16.02.1993, TO I, TOP 18 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
  4. Sitzung des Planungsausschusses am 18.02.1993, TO I, TOP 85 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1993, TO I, TOP 28 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 12053,
  6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.02.1993 Aktenzeichen: 66-4

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5227 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1993, OF 1225 /1

Betreff: Einrichtung eines Kinderspielplatzes in der Taunusanlage Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an geeigneter Stelle, möglichst in erreichbarer Nähe des evangelischen Kinderhortes in der Neuen Schlesingergasse, in der Taunusanlage einen Kinderspielplatz einzurichten.

Begründung: Bahnhofsviertel und Innenstadt sind mit Spielmöglichkeiten für Kinder chronisch unterversorgt. In der Vergangenheit wurde zwar dieser Mangel von vielen anerkannt. Dennoch hielt man die Taunusanlage wegen des Aufenthaltes von Drogengebraucherinnen und -gebrauchern dort als Ort für einen Spielplatz ungeeignet. Nach den drogenpolitischen Maßnahmen der letzten Monate, die eine Verlagerung der Drogenszene bewirkten, ist nunmehr davon auszugehen, daß die Taunusanlage ein geeigneter Ort für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes darstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.06.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Planungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Grüngürtelausschuss Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 09.02.1993
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE (CDU = vorbeh. H) und NPD (= P.u.B.)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
SPD (CDU = vorbeh. H)CDU (CDU = vorbeh. H)Grüne (CDU = vorbeh. H)NPD (P.u.B.)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE (CDU = vorbeh. H) und NPD (= P.u.B.)

Grüngürtelausschusses
Sitzung 38 · 16.02.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 85
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 28
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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