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Streichung von zwei Erzieher/-innen-Stellen an der Kindertagesstätte 16 (Praunheimer Hohl 3)

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Landesjugendamt hat die Belegungszahl der Kindertagesstätte 16 von 110 auf 105 Kinder gesenkt (aus pädagogischen Gründen). Die Kindertagesstätte 16 ist mit 105 Kindern, von denen 93 einen Ganztagsplatz haben, eine der größten in Frankfurt. Angesichts des großen Bedarfs an Betreuungsplätzen (über 70 Vormerkungen) in diesem Bereich sollten diese Plätze erhalten werden und natürlich die sieben Gruppen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.06.1993 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Personal- und Organisationsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 26.01.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 11.02.1993, TO I, TOP 10 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5206 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)
  3. Sitzung des Schulausschusses am 15.02.1993, TO I, TOP 23 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5206 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)
  4. Sitzung des Ortsbeirates 7 am 08.06.1993, TO I, TOP 5 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 11982,
  5. Sitzung der SPD des Schulausschusses vom 15.02.1993 Aktenzeichen: 406

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5206 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1993, OF 664 /7

Betreff: Streichung von zwei Erzieher/-innen-Stellen an der Kindertagesstätte 16 (Praunheimer Hohl 3) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die im vergangenen Jahr gestrichenen zwei Planstellen für Erzieher/-innen der Kindertagesstätte 16 wieder zur Verfügung zu stellen und für eine sofortige Wiederbesetzung der Stellen zu sorgen, damit das besondere pädagogische Konzept der Kindertagesstätte fortgeführt werden kann.

Begründung: Das Landesjugendamt hat die Belegungszahl der Kindertagesstätte 16 von 110 auf 105 Kinder gesenkt (aus pädagogischen Gründen). Die Kindertagesstätte 16 ist mit 105 Kindern, von denen 93 einen Ganztagsplatz haben, eine der größten in Frankfurt. Angesichts des großen Bedarfs an Betreuungsplätzen (über 70 Vormerkungen) in diesem Bereich sollten diese Plätze erhalten werden und natürlich die sieben Gruppen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.06.1993 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Personal- und Organisationsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 26.01.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 39 · 11.02.1993
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 43 · 15.02.1993
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Ortsbeirates 7
Sitzung 2 · 08.06.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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