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Wetterschutz Haltestelle Börneplatz

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Das „Bänkchen“ und der Stromverteilerkasten sind in keinem Fall ausreichend, um den Fahrgästen ausreichend Sitzmöglichkeiten beim Warten auf die Straßenbahn zu bieten. Bei schlechtem Wetter drängen sich die Passagiere unter den Vorbau des Dominikanerklosters. So fühlen sich die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV nicht mehr wie Fahrgäste, sondern eher wie lästige „Beförderungsfälle“. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2008, ST 282 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.11.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2007, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3077, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2007 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 30.10.2007, OA 517

entstanden aus Vorlage: OF 360/1 vom 01.10.2007

Betreff:

Wetterschutz Haltestelle Börneplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Börneplatz (Richtung Fechenheim) neben ausreichenden Sitzmöglichkeiten auch ein angemessener Wetterschutz für die wartenden Fahrgäste installiert wird.

Begründung:

Das "Bänkchen“ und der Stromverteilerkasten sind in keinem Fall ausreichend, um den Fahrgästen ausreichend Sitzmöglichkeiten beim Warten auf die Straßenbahn zu bieten. Bei schlechtem Wetter drängen sich die Passagiere unter den Vorbau des Dominikanerklosters. So fühlen sich die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV nicht mehr wie Fahrgäste, sondern eher wie lästige "Beförderungsfälle“.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2007OFOF 360/1Wetterschutz Haltestelle BörneplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Oktober 2007Sie sind hier
    OAOA 517Wetterschutz Haltestelle Börneplatz
    Anregung
  3. 5. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 282Wetterschutz Haltestelle BörneplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 37
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
BFF (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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