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Gestaltung des Marktplatzes Unterliederbach

Vorlagentyp: OA
53 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5127 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Gestaltung des Marktplatzes Unterliederbach Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 07.08.1992, M 156 Beschluß der Stv.-V. vom 17.08.1992, § 10773 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Gestaltung des Unterliederbacher Marktplatzes folgendes zu berücksichtigen:

  1. Die Zufahrt zu den Grundstücken Heugasse 3, 5 und 7 ist von der Liederbacher Straße ohne Einschränkungen, das heißt ohne umlegbare Poller, zu ermöglichen.
  2. Die uneingeschränkte Zu- und Abfahrt hinsichtlich der evangelischen Kirche muß gewährleistet sein, das heißt die Heugasse darf nicht vor dem Grundstück Nummer 3 mit Pollern abgesperrt werden.
  3. Für Stadtteilfeste, insbesondere die Kerb, muß die Möglichkeit bestehen, im Inneren des Platzes große Vergnügungsanlagen (Karussell, Autoscooter) aufzustellen.
  4. Der Platz ist zur Vermeidung von Rutschgefahren nicht mit vulkanischem Ergußgestein (Phorphyr, Melaphyr, Andesit), sondern mit Pflaster aus Granit zu belegen.
  5. Die Arbeiten sollten zur Michelskerb Ende September/Anfang Oktober 1993 abgeschlossen sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 1992Sie sind hier
    OAOA 5127Gestaltung des Marktplatzes Unterliederbach
    Anregung
  2. 17. Dezember 1993Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 787Neugestaltung des Marktplatzes in UnterliederbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 69
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Bauausschusses
Sitzung 37 · 19.01.1993
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 39 · 19.01.1993
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

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