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Garagen an der nördlichen Seite der Straße Altkönigblick

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Im Bebauungsplan sind jedem Eigentümer Kfz-Abstellplätze zugeteilt. Die Flächen sind derzeit unbefestigt und werden mit der Zeit von öffentlichem Grün, Büschen und Bäumen zwischen der Umgehungsstraße - Erlenbacher Stadtweg - und Altkönigblick zugewuchert. Massive Garagen werden dazu führen, dass der Verkehrslärm von der Umfahrungsstraße erheblich reduziert wird. Zudem sorgen sie dafür, dass Windbruch den dort abgestellten Kraftfahrzeugen nichts anhaben kann, bieten also Schutz und Sicherheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2008, B 66 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 02.10.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 64 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 508 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2896, 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.11.2007 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 27.09.2007, OA 508

entstanden aus Vorlage: OF 85/14 vom 20.08.2007

Betreff:

Garagen an der nördlichen Seite der Straße Altkönigblick

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, im Neubaugebiet Harheim-Nord, auf der nördlichen Seite der Straße Altkönigblick, Garagen in fester Bauweise zuzulassen und dabei darauf zu achten, dass die Bauausführung einheitlich ausfällt.

Sollte der Anregung das aktuelle Baurecht entgegenstehen, so ist durch die "vereinfachte Änderung“ des Bebauungsplans bzw. durch eine "allgemeine Befreiung“ durch die Bauaufsicht das Baurecht anzupassen. Ein sinnvolles Bepflanzungskonzept wird immer noch möglich sein. Der Schallschutz wird verbessert.

Begründung:

Im Bebauungsplan sind jedem Eigentümer Kfz-Abstellplätze zugeteilt. Die Flächen sind derzeit unbefestigt und werden mit der Zeit von öffentlichem Grün, Büschen und Bäumen zwischen der Umgehungsstraße - Erlenbacher Stadtweg - und Altkönigblick zugewuchert.

Massive Garagen werden dazu führen, dass der Verkehrslärm von der Umfahrungsstraße erheblich reduziert wird. Zudem sorgen sie dafür, dass Windbruch den dort abgestellten Kraftfahrzeugen nichts anhaben kann, bieten also Schutz und Sicherheit.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2007OFOF 85/14Garagen an der nördlichen Seite der Straße AltkönigblickOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 27. September 2007Sie sind hier
    OAOA 508Garagen an der nördlichen Seite der Straße Altkönigblick
    Anregung
  3. 4. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 66Garagen an der nördlichen Seite der Straße AltkönigblickMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 64
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 508 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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