Garagen an der nördlichen Seite der Straße Altkönigblick
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Bericht des Magistrats vom 04.02.2008, B 66
Betreff:
Garagen an der nördlichen Seite der Straße Altkönigblick
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2896
- OA 508 OBR 14 -
Nach dem Bebauungsplan Nr. 681 sind Garagen auf den Gemeinschaftsstellplätzen nördlich der Straße Altkönigblick nicht zulässig. Durch diese unversiegelten Flächen soll die Durchlüftung und Begrünung des Gebietes verbessert werden.
Abgesehen davon bietet der vorgeschlagene Weg einer "allgemeinen Befreiung“ keine rechtliche Möglichkeit, die einzelnen Bauherren zum Bau von Garagen zu verpflichten und deren einheitliche Gestaltung durchzusetzen.
Da nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes die Stellplatzblöcke durch große Lücken unterbrochen sind, wäre eine Lärmschutzwirkung von Garagen, sofern sie im Wege der Befreiung zugelassen würden, nur als sehr gering einzuschätzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2007OFOF 85/14Garagen an der nördlichen Seite der Straße AltkönigblickOrtsbeiratsantrag · BFF
- 27. September 2007OAOA 508Garagen an der nördlichen Seite der Straße AltkönigblickAnregung
- 4. Februar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 66Garagen an der nördlichen Seite der Straße AltkönigblickMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)