Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Den Fußgängerweg über die Staustufe Griesheim zu benutzen, ist für Mütter mit Kinderwagen fast unmöglich. Daher ist es dringend erforderlich, hier alsbald Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 67 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 508 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 92 Beschluss: Der Vorlage OA 508 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 2265, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 66 6
Inhalt
Anregung vom 15.01.2002, OA 508
entstanden aus Vorlage: OF 299/6 vom 20.12.2001
Betreff:
Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, sich beim Wasser- und Schifffahrtsamt dafür einzusetzen, dass folgende Maßnahmen an der Griesheimer Staustufe verwirklicht werden:
- An den Auf- und Abgängen der Treppen sind Schienen für Kinderwagen anzubringen.
- Die erste und letzte Stufe aller Treppen müssen durch kontrastreiche Farbgebung für sehbehinderte Menschen wieder erkennbar sein.
Begründung:
Den Fußgängerweg über die Staustufe Griesheim zu benutzen, ist für Mütter mit Kinderwagen fast unmöglich. Daher ist es dringend erforderlich, hier alsbald Abhilfe zu schaffen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2001OFOF 299/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Januar 2002Sie sind hierOAOA 508Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenAnregung
- 2. September 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 977Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.