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Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Den Fußgängerweg über die Staustufe Griesheim zu benutzen, ist für Mütter mit Kinderwagen fast unmöglich. Daher ist es dringend erforderlich, hier alsbald Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 67 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 508 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 92 Beschluss: Der Vorlage OA 508 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 2265, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Anregung vom 15.01.2002, OA 508

entstanden aus Vorlage: OF 299/6 vom 20.12.2001

Betreff:

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sich beim Wasser- und Schifffahrtsamt dafür einzusetzen, dass folgende Maßnahmen an der Griesheimer Staustufe verwirklicht werden:

  1. An den Auf- und Abgängen der Treppen sind Schienen für Kinderwagen anzubringen.
  2. Die erste und letzte Stufe aller Treppen müssen durch kontrastreiche Farbgebung für sehbehinderte Menschen wieder erkennbar sein.

Begründung:

Den Fußgängerweg über die Staustufe Griesheim zu benutzen, ist für Mütter mit Kinderwagen fast unmöglich. Daher ist es dringend erforderlich, hier alsbald Abhilfe zu schaffen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2001OFOF 299/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2002Sie sind hier
    OAOA 508Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen
    Anregung
  3. 2. September 2002Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 977Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage OA 508 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 92
Angenommen
Der Vorlage OA 508 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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