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Fuß- und Radweg zwischen Flinschstraße und U 7-Haltestelle Schäfflestraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.11.1992, OA 5082 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Fuß- und Radweg zwischen Flinschstraße und U 7-Haltestelle Schäfflestraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zwischen der Flinschstraße und der U 7 - Haltestelle Schäfflestraße einen befestigten wasserdurchlässigen Fuß- und Radweg anzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. November 1992 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 51
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

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