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Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 27.09.2007, OA 504 entstanden aus Vorlage: OF 302/3 vom 30.08.2007

Betreff: Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149 Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 6 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2007MM 149Grundstücksveräußerung Gemarkung Frankfurt Flur 131 Nr. 18/1Magistratsvortrag
  2. 30. August 2007OFOF 302/3Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 27. September 2007Sie sind hier
    OAOA 504Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 504 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 504 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (M 149 = Annahme, OA 504 = vereinfachtes Verfahren)NPD (M 149 = Annahme, OA 504 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 149 = Ablehnung, OA 504 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 504) sowie LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 149 = Annahme, OA 504 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 149 = Annahme, OA 504 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 149 = Ablehnung, OA 504 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 37
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 504 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 504 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
LinkeFAGÖkoLinX-ARLNPD
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDREPLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 504) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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