Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149
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- Oeder Weg: Klarheit statt Dauerprovisorium – Sachstand und Zeitplan29.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Oeder Weg per E-MailInhalt
Anregung vom 27.09.2007, OA 504 entstanden aus Vorlage: OF 302/3 vom 30.08.2007
Betreff: Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149 Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 6 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2007MM 149Grundstücksveräußerung Gemarkung Frankfurt Flur 131 Nr. 18/1Magistratsvortrag
- 30. August 2007OFOF 302/3Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. September 2007Sie sind hierOAOA 504Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 504) sowie LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 149 = Annahme, OA 504 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 149 = Annahme, OA 504 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 149 = Ablehnung, OA 504 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 504) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)