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Grundstücksveräußerung Gemarkung Frankfurt Flur 131 Nr. 18/1

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149

Betreff:

Grundstücksveräußerung Gemarkung Frankfurt Flur 131 Nr. 18/1

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 174 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 27.09.2007, OA 504 Antrag vom 30.08.2007, OF 302/3 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 08.08.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2007Sie sind hier
    MM 149Grundstücksveräußerung Gemarkung Frankfurt Flur 131 Nr. 18/1
    Magistratsvortrag
  2. 30. August 2007OFOF 302/3Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 27. September 2007OAOA 504Neues Russisches Generalkonsulat im Oeder Weg Vortrag des Magistrats vom 06.08.2007, M 149Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 3
Sitzung 15 · 30.08.2007
TO I, TOP 39
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 149 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 302/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 25
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 74
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 16 · 27.09.2007
TO I, TOP 25
Beraten
Anregung OA 504 2007 1. a) Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur Beantwortung der Vorlage OA 504 durch den Magistrat zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 149 ebenfalls bis zur Beantwortung der Vorlage OA 504 zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 302/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Herr Zieran, ÖkoLinX-ARL, ist nicht im Sitzungsraum anwesend und hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 504 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 504 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 149 = Annahme, OA 504 = vereinfachtes Verfahren)NPD (M 149 = Annahme, OA 504 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 149 = Ablehnung, OA 504 = Annahme)
Enthaltung:
LinkeBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 504) sowie LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 149 = Annahme, OA 504 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 149 = Annahme, OA 504 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 149 = Ablehnung, OA 504 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 504 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 504 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
LinkeFAGÖkoLinX-ARLNPD
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDREPLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 504) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 17 · 01.11.2007
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage M 149 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

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