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"Antworten" von Ausschüssen auf Anregungen des Ortsbeirates hier: Reaktion auf die Anregung des Ortsbeirates vom 10.02.1998, OA 371 Tempo 30 von der…

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"Antworten" von Ausschüssen auf Anregungen des Ortsbeirates hier: Reaktion auf die Anregung des Ortsbeirates vom 10.02.1998, OA 371 Tempo 30 von der Praunheimer Brücke bis Alt-Praunheim

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.05.1998, OA 504 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1998, OF 179 /7

Betreff: "Antworten" von Ausschüssen auf Anregungen des Ortsbeirates hier: Reaktion auf die Anregung des Ortsbeirates vom 10.02.1998, OA 371 Tempo 30 von der Praunheimer Brücke bis Alt-Praunheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Abgelehnte Anregungen der Ortsbeiräte gemäß § 14 Absatz 7 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, sind auch zu begründen. Diese OA wurde von Bürgerinnen und Bürgern angeregt. Sie sind daran interessiert, daß hier langsamer gefahren wird, damit niemand gefährdet wird. Da die Praunheimer Landstraße zum Rasen verleitet und sich an der Brücke viele Fußgänger und Radfahrer aufhalten, ist aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger eine Geschwindigkeitsreduzierung notwendig. Die antragstellende Fraktion ist der gleichen Meinung und der Ortsbeirat wollte mit dieser Anregung den Willen der Bürgerinnen und Bürger umsetzen. Es ist Aufgabe des Ortsbeirates auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu reagieren. Da diese Anregung kommentarlos abgelehnt wurde, ist es dem Ortsbeirat unmöglich, dies der Öffentlichkeit zu begründen. Wir wissen die Begründung nicht! Wenn Ablehnung, dann mit Begründung, sonst fühlen wir uns - und werden - von den Bürgerinnen und Bürger nicht ernstgenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Versandpaket: 03.06.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 15 · 09.07.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß der Stadtverordnetenvorsteher zur Vorlage OA 504 ein Schreiben an die Ausschußvorsitzenden richtet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 09.07.1998
TO II, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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