Mobilfunkanlagen haben in der Nähe von Kindergärten und -spielplätzen nichts zu suchen!
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Bornweidstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
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Neues zu Bornweidstraße per E-MailBegründung
Mobilfunkanlagen haben in der unmittelbaren Nähe von Kindertagesstätten und Spielplätzen nichts verloren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 665 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.02.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 500 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 66 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 500 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 86 Beschluss: Die Vorlage OA 500 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2259, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Anregung vom 15.01.2002, OA 500
entstanden aus Vorlage: OF 122/16 vom 28.11.2001
Betreff:
Mobilfunkanlagen haben in der Nähe von Kindergärten und - spielplätzen nichts zu suchen!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass die in der Bornweidstraße 44 neu installierte Mobilfunkanlage (stärkere Anlage als zuvor), die sich in unmittelbarer Nähe einer Kindertagesstätte und eines Kinderspielplatzes befindet, an dieser Stelle demontiert wird.
Begründung:
Mobilfunkanlagen haben in der unmittelbaren Nähe von Kindertagesstätten und Spielplätzen nichts verloren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2001OFOF 122/16Mobilfunkanlagen haben in der Nähe von Kindergärten und -spielplätzen nichts zu suchen!!!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Januar 2002Sie sind hierOAOA 500Mobilfunkanlagen haben in der Nähe von Kindergärten und -spielplätzen nichts zu suchen!Anregung
- 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 665Mobilfunkanlagen haben in der Nähe von Kindergärten und-spielplätzen nichts zu suchen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)