Bürgeranhörung zum Thema Leuchte (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)
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Neues zu Triebstraße per E-MailBegründung
Bisher wurden immer nur einzelne Bereiche in der Diskussion über die Leuchte beleuchtet, d. h. entweder die Öffnung der Leuchte, das Neubaugebiet, die soziale Infrastruktur etc. Dazu gab es dann je nach Amt das damit befasst war/ist eine Antwort, die fast immer neue Fragen aufwarf. Deshalb sollten alle Ämter zu einer Bürgeranhörung kommen, um endlich zu Lösungen zu kommen, die von allen akzeptiert werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2002, ST 641 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 499 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 85 Beschluss: Die Vorlage OA 499 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2258, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung vom 15.01.2002, OA 499
entstanden aus Vorlage: OF 121/16 vom 29.11.2001
Betreff:
Bürgeranhörung zum Thema Leuchte (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in Enkheim eine Bürgeranhörung zum Themenkomplex LEUCHTE durchzuführen. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Triebstraße wurde/wird verstärkt eine Diskussion über die Öffnung der Leuchte geführt. Dabei wird deutlich, dass das Thema nicht nur unter verkehrspolitischen Aspekten gesehen werden kann. Auch über die Konsequenzen, die sich mit dem Neubaugebiet Leuchte für den Stadtteil ergeben, besteht weithin Unklarheit. Deshalb eine Bürgeranhörung, die diese komplexe Thematik der Enkheimer Bevölkerung und den Stadtteilpolitikern näher bringt und gemeinsame Lösungswege ermöglicht.
Begründung:
Bisher wurden immer nur einzelne Bereiche in der Diskussion über die Leuchte beleuchtet, d. h. entweder die Öffnung der Leuchte, das Neubaugebiet, die soziale Infrastruktur etc. Dazu gab es dann je nach Amt das damit befasst war/ist eine Antwort, die fast immer neue Fragen aufwarf. Deshalb sollten alle Ämter zu einer Bürgeranhörung kommen, um endlich zu Lösungen zu kommen, die von allen akzeptiert werden können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. November 2001OFOF 121/16Bürgerversammlung zum Thema LEUCHTE (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Januar 2002Sie sind hierOAOA 499Bürgeranhörung zum Thema Leuchte (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)Anregung
- 23. April 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 641Bürgeranhörung zum Thema Leuchte (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)