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Bürgerversammlung zum Thema LEUCHTE (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bisher wurden immer nur einzelne Bereiche in der Diskussion über die Leuchte beleuchtet, d.h. entweder die Öffnung der Leuchte, das Neubaugebiet, die soziale Infrastruktur etc. dazu gab es dann je nach Amt das damit befasst war/ist eine Antwort, die fast immer neue Fragen aufwarf. Deshalb sollten alle Ämter zu einer Bürgerversammlung kommen um endlich zu Lösungen zu kommen, die von allen akzeptiert werden können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 16 am 15.01.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 499 2002 Die Vorlage OF 121/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.11.2001, OF 121/16

Betreff:

Bürgerversammlung zum Thema LEUCHTE (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert in Enkheim eine Bürgerversammlung durchzuführen zum Themenkomplex LEUCHTE. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Triebstrasse wurde/wird verstärkt eine Diskussion über die Öffnung der Leuchte geführt. Dabei wird deutlich, dass das Thema nicht nur unter verkehrspolitischen Aspekten gesehen werden kann. Auch über die Konsequenzen, die sich mit dem Neubaugebiet Leuchte für den Stadtteil ergeben, besteht weithin Unklarheit. Deshalb eine Bürgerversammlung, die diese komplexe Thematik der Enkheimer Bevölkerung und den Stadtteilpolitikern näher bringt und gemeinsame Lösungswege ermöglicht.

Begründung:

Bisher wurden immer nur einzelne Bereiche in der Diskussion über die Leuchte beleuchtet, d.h. entweder die Öffnung der Leuchte, das Neubaugebiet, die soziale Infrastruktur etc. dazu gab es dann je nach Amt das damit befasst war/ist eine Antwort, die fast immer neue Fragen aufwarf. Deshalb sollten alle Ämter zu einer Bürgerversammlung kommen um endlich zu Lösungen zu kommen, die von allen akzeptiert werden können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2001Sie sind hier
    OFOF 121/16Bürgerversammlung zum Thema LEUCHTE (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002OAOA 499Bürgeranhörung zum Thema Leuchte (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)Anregung
  3. 23. April 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 641Bürgeranhörung zum Thema Leuchte (Öffnung der Leuchte, künftiges Neubaugebiet, soziale Infrastruktur etc.)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 499 2002 Die Vorlage OF 121/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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