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Entlassung der sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet „Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt…

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Entlassung der sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet „Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“, Teilbereich Bergen-Enkheim: Lindenhof, Tannenhof, Charlottenhof, Stegweidhof, A

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung vom 06.05.2014, OA 498 entstanden aus Vorlage: OF 210/16 vom 10.11.2013

Betreff: Entlassung der sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet "Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main", Teilbereich Bergen-Enkheim: Lindenhof, Tannenhof, Charlottenhof, Stegweidhof, Am Gisisberg und Oberpfortenhof Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Landschaftsschutzgebiet "Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main" zu korrigieren und die sechs landwirtschaftlichen Hofstellen Lindenhof, Tannenhof, Charlottenhof, Stegweidhof, Am Gisisberg und Oberpfortenhof aus dem Landschaftsschutzgebiet zu entlassen, damit diese sechs Hofstellen nicht mehr der Landschaftsschutzverordnung unterliegen und in ihrer Weiterentwicklung behindert werden. Der Magistrat wird darauf hingewiesen, dass für private Einrichtungen die gleichen Grundsätze angewendet werden sollten, die der Magistrat bezüglich des städtischen Grundstücks des alten Flugplatzes Kalbach/Bonames getroffen hat, auf dem die Gebäude des Tower-Cafés und die davor liegenden Freiflächen nicht den Bestimmungen des Landschaftsschutzgebietes unterzogen werden.

Begründung: Von neun landwirtschaftlichen Betrieben in Bergen-Enkheim befinden sich lediglich sechs Hofstellen im Landschaftsschutzgebiet, was eine Ungleichbehandlung darstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2013OFOF 210/16Entlassung von sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet .Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main., Teilbereich Bergen-Enkheim mit den Hofstellen: Lindenhof, Tannenhof, CharlottenOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 6. Mai 2014Sie sind hier
    OAOA 498Entlassung der sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet „Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“, Teilbereich Bergen-Enkheim: Lindenhof, Tannenhof, Charlottenhof, Stegweidhof, A
    Anregung
  3. 11. August 2014Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 311Entlassung der sechs landwirtschaftlichen Hofstellen inklusive Hoferweiterungsflächen aus dem Landschaftsschutzgebiet „Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“, Teilbereich Bergen-Enkheim: Lindenhof, Tannenhof, Charlottenhof, Stegweidhof, AMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 12.06.2014
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 498 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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