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Zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Ginnheimer Mühlgasse

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 22.10.1992, OA 4983 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Ginnheimer Mühlgasse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Ginnheimer Mühlgasse Piktogramme aufbringen und ein Drängelgitter aufstellen zu lassen, und zwar Piktogramme im - Bereich Weimarfloß/Einfahrt Ginnheimer Mühlgasse - Bereich vor dem Haus Ginnheimer Mühlgasse 3; Kinderladen der Privaten Elterninitiative Ginnheim (PEIG) - Bereich Woogstraße/Ausfahrt Ginnheimer Mühlgasse Drängelgitter - auf dem Gehweg direkt vor dem Eingangstor Ginnheimer Mühlgasse 3 (PEIG). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 1992Sie sind hier
    OAOA 4983Zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Ginnheimer Mühlgasse
    Anregung
  2. 29. März 1993Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 244Zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Ginnheimer MühlgasseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 91
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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