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Fußgängerüberweg in der Kalbacher Hauptstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Aufgrund von Unfällen mit Personenschäden der letzten Zeit ist die Einrichtung des Zebrastreifens dringenst erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.10.1992 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1992, TO I, TOP 0 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA.4928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 11383,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1992 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 01.10.1992, OA 4928 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Fußgängerüberweg in der Kalbacher Hauptstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, schnellstens für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Kalbacher Hauptstraße in Höhe der Straße "Am Zedernholz/Bonifatiusstraße" entsprechend der Planung M 208 (Plan siehe Anlage) zu sorgen.

Begründung: Aufgrund von Unfällen mit Personenschäden der letzten Zeit ist die Einrichtung des Zebrastreifens dringenst erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.10.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung