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Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich BergenEnkheim/Seckbach/Riederwald

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.10.2019, OA 491 entstanden aus Vorlage: OF 278/16 vom 24.09.2019

Betreff: Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich Bergen-Enkheim/Seckbach/Riederwald Vorgang: B 165/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zukünftig geplante Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich Bergen-Enkheim/Seckba ch/Riederwald durch Mitarbeiter des Amtes für Straßenbau und Erschließung im Ortsbeirat 16 vorstellen zu lassen.

Begründung: Ergibt sich aus dem Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 165. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2019BB 165Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeMagistratsbericht
  2. 24. September 2019OFOF 278/16Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich Bergen-Enkheim/Seckbach/RiederwaldOrtsbeiratsantrag · WBE
  3. 29. Oktober 2019Sie sind hier
    OAOA 491Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich BergenEnkheim/Seckbach/Riederwald
    Anregung
  4. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 559Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich Bergen Enkheim/Seckbach/ RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 491 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_491_2019Verkehrsführung für den Durchgangsverkehr im Bereich BergenEnkheim/Seckbach/Riederwald

Diese Vorlage verweist auf