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Quartiersgarage Eulengasse/Große Spillingsgasse

Vorlagentyp: OA
7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.04.1998, OA 488 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1998, OF 170 /4

Betreff: Quartiersgarage Eulengasse/Große Spillingsgasse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich gegen die Fortführung der Planung einer Quartiersgarage Eulengasse/Große Spillingsgasse auszusprechen. Stattdessen wird der Magistrat gebeten, die Freifläche der Kindertagesstätte 110 im Einvernehmen mit dessen Personal zu sanieren und neu zu begrünen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.12.1998 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.05.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 1998 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 25.05.1998
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 26.05.1998
TO I, TOP 51
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 12 · 28.05.1998
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 12
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 488 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 15.09.1998
TO I, TOP 56
Erledigt
Die Vorlage OA 488 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 28
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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