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Straßenerschließung Kalbach-Süd Fertigstellung der Straße Am Hasensprung

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Obwohl die Straßen im Neubaugebiet schon längere Zeit hergestellt sind, ist das o. g. Teilstück der Straße Am Hasensprung im Anbindungsbereich des Neubaugebietes im bisherigen provisorischen Zustand verblieben. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass auch dieses Teilstück entsprechend der städtischen Planung zeitnah hergestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 690 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 487 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 169 Beschluss: Der Vorlage OA 487 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 2045, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 30.11.2001, OA 487

entstanden aus Vorlage: OF 41/12 vom 27.11.2001

Betreff:

Straßenerschließung Kalbach-Süd Fertigstellung der Straße Am Hasensprung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das für die Erschließung des Baugebietes Kalbach-Süd unerlässliche Teilstück der Straße Am Hasensprung, zwischen den Querstraßen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen, gemäß rechtsgültigem Bebauungsplan herzustellen. Entsprechend dem Fortgang der Besiedlung des Gebietes Kalbach-Süd ist die Verbindung zwischen dem Neubaugebiet und dem alten Ortskern in der notwendigen Ausbaubreite fertigzustellen.

Begründung:

Obwohl die Straßen im Neubaugebiet schon längere Zeit hergestellt sind, ist das o. g. Teilstück der Straße Am Hasensprung im Anbindungsbereich des Neubaugebietes im bisherigen provisorischen Zustand verblieben. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass auch dieses Teilstück entsprechend der städtischen Planung zeitnah hergestellt wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2001OFOF 41/12Straßenerschließung Kalbach-Süd Fertigstellung der Straße Am HasensprungOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 30. November 2001Sie sind hier
    OAOA 487Straßenerschließung Kalbach-Süd Fertigstellung der Straße Am Hasensprung
    Anregung
  3. 28. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 690Straßenerschließung Kalbach-Süd Fertigstellung der Straße Am HasensprungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage OA 487 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPFDPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 169
Angenommen
Der Vorlage OA 487 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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