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Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in Enkheim

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.09.1992, OA 4845 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für das Wohngebiet östlich der Vilbeler Landstraße in Enkheim ein Verkehrsverbot für Lastkraftwagen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr auszusprechen und eine entsprechende Beschilderung von der Vilbeler Landstraße in die Einmündungen der Leuchte, der Barbarossastraße, des Florianwegs und von der Marktstraße in den Neuen Weg anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 1992Sie sind hier
    OAOA 4845Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in Enkheim
    Anregung
  2. 7. Mai 1993Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 322Bestandsaufnahme über die Situation der älteren Mitbürger und Mitbürgerinnen in Frankfurt am Main Fortschreibung des kommunalen AltenplanesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_4845_1992 Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in Enkheim

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