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Fußgängerampel Ecke Offenbacher Landstraße/Siemensstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Siemensstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.09.2026.

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Begründung

Für Rechtsabbieger von der Offenbacher Landstraße in die Siemensstraße und Fußgänger, welche die Siemensstraße dort an der Ecke überqueren wollen, ist die Ampelgrünphase gleichzeitig geschaltet. Die Autofahrer können zur Zeit durch anderweitige Verkehrszeichen verdeckt nicht erkennen, daß die Fußgänger gleichzeitig Grün haben. Dadurch werden Fußgänger auf ihrem Weg zur S-Bahnstation Lokalbahnhof gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.10.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1993, TO I, TOP 25 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 479 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1514,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1993 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 15.10.1993, OA 479 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 124 /5

Betreff: Fußgängerampel Ecke Offenbacher Landstraße/Siemensstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Ampelanlage an oben genannter Straßenecke so zu gestalten, daß sie für Rechtsabbieger von der Offenbacher Landstraße in die Siemensstraße stadteinwärts mit einer gelben Warnblinkanlage versehen wird.

Begründung: Für Rechtsabbieger von der Offenbacher Landstraße in die Siemensstraße und Fußgänger, welche die Siemensstraße dort an der Ecke überqueren wollen, ist die Ampelgrünphase gleichzeitig geschaltet. Die Autofahrer können zur Zeit durch anderweitige Verkehrszeichen verdeckt nicht erkennen, daß die Fußgänger gleichzeitig Grün haben. Dadurch werden Fußgänger auf ihrem Weg zur S-Bahnstation Lokalbahnhof gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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