Kostenprüfung Radverkehrsanlage Maybachbrücke/Dillenburger Straße

Anregungstext

Das Revisionsamt wird gemäß § 8 Absatz 5 der Revisionsordnung der Stadt Frankfurt beauftragt, die Realisierung der Verkehrsmaßnahme "Radverkehrsanlage Maybachbrücke/Dillenburger Straße - Nordstrang" einschließlich des Rückbaus der Radverkehrsanlage auf der Maybachbrücke auf Verhältnismäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen, und zwar einschließlich der Planungsleistungen sowie der Verwaltungskosten und Gebühren. Der Stadtverordnetenversammlung ist über die Gesamtkosten und das Prüfungsergebnis öffentlich Bericht zu erstatten.

Beratungsverlauf 7 Sitzungen

28

28. Sitzung Sonderausschuss für Controlling und Revision

TO I

✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme); Linke und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Annahme:

CDU AfD

Alle:

GRÜNE SPD FDP Volt

Enthaltung:

Linke FRAKTION

32

32. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss

TO I

✓ Angenommen

GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Annahme:

CDU AfD BFF-BIG

Alle:

GRÜNE SPD Volt

Enthaltung:

Linke ÖkoLinX-ELF

34

34. Sitzung OBR 8

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

35

35. Sitzung OBR 8

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

36

36. Sitzung OBR 8

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

37

37. Sitzung OBR 8

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

38

38. Sitzung OBR 8

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Anregungstext

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