Auenfläche Eschbach/Harheim hier: Städtische Grundstücke, Flur 5/Flurstücke 480, 469/24, 281, 511 - Nutzungskonzept -
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der jetzige Zustand der Grundstücke dient weder der Auenlandschaft noch dem Landschaftsschutzgebiet und dem Auge der Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2008, B 125 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 12.09.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 01.11.2007, TO I, TOP 39 Die SPD bittet zu den Vorlagen OA 477 und OA 478 um Klärung, dass es sich bei den in den Vorlagen genannten Flächen nicht um die für Sportflächen vorgehaltenen Flächen in Harheim handelt. Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 478 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 478 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2007, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 478 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2007, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 478 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3122, 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.12.2007 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 03.09.2007, OA 478
entstanden aus Vorlage: OF 83/14 vom 20.08.2007
Betreff:
Auenfläche Eschbach/Harheim hier: Städtische Grundstücke, Flur 5/Flurstücke 480, 469/24, 281, 511 - Nutzungskonzept -
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, für die im städtischen Besitz befindlichen Grundstücke,
Flurstück 480 - Liegenschaftsamt,
Flurstück 469/24 - Sportamt,
Flurstück 511 - Grünflächenamt,
Flurstück 281 - Stadtentwässerung Frankfurt am Main,
ein Konzept vorzulegen, aus dem die Nutzung der Grundstücke hervorgeht.
Der Ortsbeirat regt in dieser Sache an, die Grundstücke für die Entwicklung zu einer erweiterten, parkähnlichen Auenlandschaft einzuplanen.
Begründung:
Der jetzige Zustand der Grundstücke dient weder der Auenlandschaft noch dem Landschaftsschutzgebiet und dem Auge der Bürger.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2007OFOF 83/14Auenfläche Eschbach/Harheim hier: Städtische Grundstücke, Flur 5/Flurstücke 480, 469/24, 281, 511 - Nutzungskonzept -Ortsbeiratsantrag · CDU
- 3. September 2007Sie sind hierOAOA 478Auenfläche Eschbach/Harheim hier: Städtische Grundstücke, Flur 5/Flurstücke 480, 469/24, 281, 511 - Nutzungskonzept -Anregung
- 7. März 2008Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 125Auenfläche Eschbach/Harheim hier: Städtische Grundstücke, Flur 5/Flurstücke 480, 469/24, 281, 511 - Nutzungskonzept -Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)