Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Lesezeit: 3 Minuten
Bisheriger Verlauf
02.10.2019
17.10.2019
29.05.2020
Antrag Ortsbeirat
Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Details im PARLIS OF_487-8_2019Anregung Ortsbeirat
Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Details im PARLIS OA_476_2019Bericht des Magistrats
Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Details im PARLIS B_263_202002.10.2019
Antrag Ortsbeirat
Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Details im PARLIS OF_487-8_201917.10.2019
Anregung Ortsbeirat
Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Details im PARLIS OA_476_201929.05.2020
Bericht des Magistrats
Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Details im PARLIS B_263_2020 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 17.10.2019, OA 476
entstanden aus Vorlage: OF 487/8 vom 02.10.2019 Betreff: Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Haushaltsberatungen dem Bürgerverein einen jährlichen Betriebskostenzuschuss zu gewähren, damit die Unterhaltung des Stadtteilmuseums weiterhin gewährleistet werden kann. Begründung:
Der Bürgerverein betreibt im Heddernheimer Schloss ein Stadtteilmuseum, dass sich eines hohen öffentlichen Interesses erfreut. Das Museum und die angeschlossenen Büros generieren jährlich Betriebskosten für Heizung, Strom, Wasser, Müllabfuhr, Straßenreinigung etc. in Höhe von 1.762,32 Euro. Diese Kosten sind in den vergangenen fünf Jahren stabil geblieben. Das Stadtteilmuseum wird jährlich von Frankfurter Bürgern, Schülergruppen, benachbarten Bürger- und Heimatvereinen, aber auch von auswärtigen Besuchergruppen besucht und erfreut sich somit eines hohen öffentliches Interesse. Da der Bürgerverein nicht über ein üppiges eigenes Budget verfügt, ist ein finanzieller Zuschuss gerechtfertigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 29.05.2020, B 263
Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 23.10.2019
Beratungsergebnisse:
35. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 28.11.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 476
wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 476 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 41 3