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Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Anregung vom 17.10.2019, OA 476 entstanden aus Vorlage: OF 487/8 vom 02.10.2019

Betreff: Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Haushaltsberatungen dem Bürgerverein einen jährlichen Betriebskostenzuschuss zu gewähren, damit die Unterhaltung des Stadtteilmuseums weiterhin gewährleistet werden kann.

Begründung: Der Bürgerverein betreibt im Heddernheimer Schloss ein Stadtteilmuseum, dass sich eines hohen öffentlichen Interesses erfreut. Das Museum und die angeschlossenen Büros generieren jährlich Betriebskosten für Heizung, Strom, Wasser, Müllabfuhr, Straßenreinigung etc. in Höhe von 1.762,32 Euro. Diese Kosten sind in den vergangenen fünf Jahren stabil geblieben. Das Stadtteilmuseum wird jährlich von Frankfurter Bürgern, Schülergruppen, benachbarten Bürger- und Heimatvereinen, aber auch von auswärtigen Besuchergruppen besucht und erfreut sich somit eines hohen öffentliches Interesse. Da der Bürgerverein nicht über ein üppiges eigenes Budget verfügt, ist ein finanzieller Zuschuss gerechtfertigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2019OFOF 487/8Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 17. Oktober 2019Sie sind hier
    OAOA 476Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums Heddernheim
    Anregung
  3. 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 263Betriebskostenzuschuss für die Unterhaltung des Stadtteilmuseums HeddernheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 35 · 28.11.2019
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 476 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 48
Beraten
Die Vorlage OA 476 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 41 3

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